Saskia Esken
SPD
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Frage von Jbystnat Obuarg an Saskia Esken bezüglich Soziales und Familie

# Soziales und Familie 18. Sep. 2009 - 13:42

Frau Esken vor den letzten Bundestagswahlen hatte die SPD getönt mit uns gibt es keine Erhöhung der MWST was geschah eine Erhöhung um 3 % , bei der vorstehenden Privatisierung der Telekom, Post, Bahn war genauso die Aussage mit uns gibt es keine Privatisierung. Viele Beschäftigte dieser Unternehmen fühlen sich von der SPD verarscht und werden bei diesen Bundestagswahlen keine SPD mehr wählen, ich war bei einem dieser Unternehmen Betriebsrat und weiß von Beschäftigten der Bahn und Post, dass diese sogar noch auf die Strasse wollen. Wenn die SPD diese Wahl gewinnt wird sie dann wieder von den Versprechen umfallen?

Von: Jbystnat Obuarg

Antwort von Saskia Esken (SPD)

Sehr geehrter Herr Bohnet,

Ihre Vorwürfe über die Tätigkeit der Regierungsfraktionen der vergangenen Legislaturperiode möchte ich unbeantwortet lassen, weil ich hier nicht beteiligt war. Dass Menschen vom Ergebnis der Regierungsarbeit in einer großen Koalition enttäuscht sind, finde ich einigermaßen natürlich - niemals lässt sich in einer großen Koalition all das erreichen, was die beiden Fraktionen vorher an gegensätzlichen Entwürfen vorgeschlagen oder auch "versprochen" hatten.

Für die Zukunft gilt das analog: Je nach Koalition wird mal mehr, mal weniger vom SPD-Regierungsprogramm verwirklicht werden können - das liegt also ganz am Wahlergebnis der SPD und damit am Wähler, also auch an Ihnen.

Herzliche Grüße

Ihre Saskia Esken