Sabine Boeddinghaus
DIE LINKE
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Frage von Senax Uvyqroenaq an Sabine Boeddinghaus bezüglich Schulen

# Schulen 14. Juni. 2017 - 16:53

Sehr geehrte Frau Boeddinghaus,

mit Überraschung habe ich Ihre kleine schriftliche Senatsanfrage unter der Drucksache 21/9077 gelesen. Überrascht insofern, daß Sie abermals unsere Schule und deren Elternrat ungerechtfertigt in ein schlechteres Licht rücken und Vorwürfe öffentlich äußern, die Sie wieder nicht oder zumindest einseitig recherchiert haben. Der Wahrheit geschuldet, schildere ich Ihnen als Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Geschäftsordnung" die transparente Entstehungshistorie und widerspreche ausdrücklich den genannten haltlosen Informationen. Im Jahr 2016 entstand in unserem Elternrat der Wunsch nach einer Geschäftsordnung. Als aktiver Elternrat machen wir einmal im Jahr einen eintägigen Workshop zu dem jeder Schulangehörige kommen kann. Auf diesem Workshop bildeten sich zwei Gruppen, die unterschiedliche Themen bearbeiteten. Bevor sich nach Interesse aufgeteilt wurde, konnte jeder der ca. 20 Teilnehmer (inkl . 1 Ansprechpartners von Ihnen) seinen Wunsch an eine Geschäftsordnung äußern. In der Arbeitsgruppe war klar, daß wir nicht an einem Tag eine komplette Geschäftsordnung verfassen könnten. Die AG trug die Ergebnisse im Workshop vor und man einigte sich darauf, dass die Arbeitsgruppe weiter unabhängig von den ER Sitzungen in Ihrer Freizeit an einer auf dem Schulgesetz basierenden Musterfassung feilt. Jeder konnte mitmachen. Ich habe in Erinnerung, daß bei Teilnahme Ihrer drei Ansprechpartner (von 18 Aktiven) einstimmig beschlossen wurde, den Entwurf vor Abstimmung von der Rechtsabteilung der BSB auf Rechtmäßigkeit prüfen zu lassen. In der Beantwortung Ihrer Senatsanfrage lese ich nun, dass wir wohl keine Antwort erhalten werden. Wir werden jetzt, wie immer kommuniziert, den Entwurf an die Elternrats-Mitglieder versenden und dann auf unserer Juni-Sitzung zur Abstimmung bringen. Mich verbittert Ihr Vorgehen, das der RA und der BSB sehr. Letztlich bleibt die Frage, wer hat dieses Mal nicht recherchiert? Warum?

Von: Senax Uvyqroenaq

Antwort von Sabine Boeddinghaus (LINKE)

Lieber Herr Hildebrand,

danke Für Ihre sehr informative Mail. Dazu stelle ich fest, dass ich es ganz sicher nicht bin, die Ihre Schule "in ein schlechtes Licht rückt". Das hat der Elternratsvorstand gemeinsam mit der Schulleitung mit dem Plan, eine Bezahl-Toilette an der Schule zu installieren, schon ganz alleine geschafft. Zu diesem Vorgang dann eine Schriftlich Kleine Anfrage zu stellen, ist das gute Recht einer Abgeordneten. Sie hatten zudem jederzeit die Möglichkeit, mich dazu zu kontaktieren, was Sie nicht gemacht haben. Mir scheint, dass es offenbar einfacher ist, interne Probleme, die aus welchen Gründen auch immer schulintern nicht auflösbar sind, nun mir in die Schuhe zu schieben. Das weise ich zurück. Wenn ich Sachverhalte in einer SKA abfrage, sagt das im Übrigen noch lange nichts darüber aus, welche Schlüsse ich dann aus der Senatsantwort ziehe. Sie finden von mir keine Pressemitteilung zum Vorgang "Kommunikation einer GO in Ihrem Elternrat". Vielleicht nehmen Sie aber die SKA und ihr Ergebnis zum Anlass, Ihr eigenes Vorgehen nochmal einmal kritisch zu beleuchten.
Gutes Gelingen!

Beste Grüße​, Sabine Boeddinghaus

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