Sabine Bätzing
SPD
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Frage von Ureoreg Yrvqvt an Sabine Bätzing bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 28. Aug. 2009 - 18:52

Sehr geehrte Frau Bätzing,
wir haben uns vor ein paar Wochen in Unkel und im Backesverein Dattenberg persönlich kennen gelernt.

Heute habe ich eine Frage zum Thema Medikamenten-Entsorgung.

Unsere Apothekerin der Apotheke in Erpel hat mir kürzlich verkündet, dass Medikamente nach Ablauf der Haltbarkeitsfrist so wie gebrauchte Spritzen nicht mehr über die Apotheken entsorgt werden, sondern vom Besitzer selbst über die Abfalltonne für Restmüll - bei uns ist diese grau - zu entsorgen sind. Diese Regelung - falls sie von der Bundesregierung , dem Bundesgesundheitsministerium , dem Bundesumweltministerium und von Ihnen als Drogenbeauftragte der Bundesregierung bzw. des DBT so beschlossen worden sein , stimmt mich das sehr nachdenklich. Wenn dies in der Drogenszene die Runde macht, werden sehr bald die entsprechenden Mülltonnen nach den o.g. Produkten durchsucht und als Drogen, Einstiegsdrogen verwendet oder gar in der Szene gehandelt werden.
Ich stelle deshalb die Frage an Sie und die zuständigen Gremien ob dies so richtig ist und wenn ja, ob diese möglichen Folgen dabei bedacht wurden.? Ich persönlich halte die Regelung für falsch.
Ich würde mich freuen, eine aufklärende Antwort zu erhalten.
Desweiteren wünsche ich Ihnen und uns, dass Sie wieder ein Bundetagsmandat erringen und wir Sie als alte und neue Bundestagsabgeordnete auf unserem Weinfest am 04,Okt.09 in Dattenberg und im Backes begrüßen können.

Bis dahin verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Herbert Leidig

Von: Ureoreg Yrvqvt

Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD)

Sehr geehrter Herr Leidig,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich musste mich zunächst einmal mit dem Thema vertraut machen, denn das Abfallentsorgungsrecht ist Landesangelegenheit und unterliegt daher nicht direkt meinem Einflussbereich.

Es war bislang so, dass die Apotheken die Medikamente zurück genommen haben, weil die Entsorgungsunternehmen das Papier der Beipackzettel und der Verpackung im Recycling genutzt haben. Wie Sie möglicherweise selber gehört haben, ist das Recyclinggeschäft gerade mit Papier ziemlich zum Erliegen gekommen. Eine Rechtsänderung hat sich nicht ergeben, die Apotheken haben jedoch vorher die Medikamente angenommen, weil es sie nichts gekostet hat, sie zu entsorgen, tun das jetzt aber aus eigener Entscheidung nicht mehr.

Das Gesetz sieht und sah immer schon vor, dass eine Entsorgung über den Hausmüll möglich ist, weil dieser im Regelfall verbrannt wird und daher eine ordnungsgemäße Vernichtung erfolgt. Ihr Hinweis, den ich für richtig halte, dass dies anderen den Zugang zu den Medikamenten ermöglicht und dass sogar eine Gefährdung von Kindern in Frage kommt, wird dabei nicht genügend berücksichtigt.

Die Landesregierungen empfehlen zwar, dass Medikamente so eingewickelt und mit dem anderen Abfall vermischt werden, dass sie nicht direkt als solche erkennbar sind, ich meine jedoch, man könnte durchaus einmal bei der Landesregierung nachhaken, wie dieses Problem gesehen wird, wobei ich tatsächlich meine, dass es kein Massenphänomen werden wird, denn auch bisher haben nicht alle Menschen abgelaufene Medikamente zur Apotheke zurück gebracht, sondern vielfach einfach weggeworfen.

Wenn wir uns gemeinsam um die Problematik kümmern wollen, dann schreiben Sie mir doch eine e-Mail an sabine.baetzing@bundestag.de , teilen Sie mir noch mal Ihre Anschrift mit und dann wende ich mich an das Umweltministerium Rheinland-Pfalz.

Vielleicht sehen wir uns ja noch mal im Backesverein oder in Unkel.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Bätzing, MdB