Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Bernd M. bezüglich Verteidigung
Warum haben Sie in Berlin nicht gegen die Schließung von Bundeswehrstandorten in Rheinland-Pfalz protestiert? Wieso haben Sie da keine Demo mit ihren SPD-Kollegen aus Rheinland-Pfalz für den Erhalt der Standorte organisiert?
Lieber Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz der SPD-Bundestagsfraktion hat sich intensiv mit der Thematik, mit dem zuständigen Ministerium und mit den Betroffenen auseinandergesetzt.
Mit Gesprächen erreicht man als Bundestagsabgeordneter mehr als mit öffentlichkeitswirksamen Demonstrationen.
Wenn Sie eine konkrete Frage haben, werde ich Ihnen diese auch ganz konkret beantworten. Meine Kollegin Ursula Mogg hat Ihnen ja bereits mitgeteilt, dass in Rheinland-Pfalz nach wie vor der größte Bundeswehrstandort zu finden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Sabine Bätzing
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
Gestatten Sie mir an der Stelle den Hinweis, dass für die SPD-geführte Landesregierung und für uns als SPD-Landtagsfraktion der Wiederaufbau der schwer zerstörten Ahr-Region ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit ist. Dieser Arbeit fühlen wir uns seit zwei Jahren verpflichtet und werden hierin auch nicht nachlassen.
Die Diskussion darüber, ob die Inflationsprämie auch an Rentnerinnen und Rentner auszuzahlen ist, berührt also auch die grundsätzliche Frage nach der Bedeutung und möglichen Anpassungserfordernissen des Beamt:innentums und des öffentlichen Dienstes, der hinsichtlich der Attraktivität mit der Privatwirtschaft zu konkurrieren hat.