Portrait von Ruth Hieronymi
Ruth Hieronymi
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ruth Hieronymi zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Dirk K. •

Frage an Ruth Hieronymi von Dirk K. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Ruth Hieronymi ,

in den letzten Jahren wird vermehrt über die Beibehaltung bzw. Abschaffung der mitteleuropäischen Sommerzeit diskutriert.
Aktuell steht uns die Zeitumstellung auf die "Winterzeit" d.h. die Normalzeit wieder kurz bevor (=1 Std. mehr) obwohl mir jetzt schon wieder vor dem Frühling (- 1 Std) graut .

Wesentlicher Grund für deren Einführung in Deutschland im Jahr 1980 durch das Zeitgesetz vom 25. Juli 1978 basierend auf der entsprechenden EG-Richtlinie waren Umwelt- insbesondere Klimaschutzerwägungen, nämlich die Hoffnung, dass damit Energiespareffekte einhergehen und infolgedessen Treibhausgasemissionen eingespart würden.

Tatsächlich rechneten laut „WirtschaftsWoche“ vom 24. März 2005 „die Experten des deutschen Umweltbundesamtes nicht mit einer Energieeinsparung“.

Vielmehr kann man regelmäßig über Probleme bei der Zeitumstellung bis hin zu Gesundheitsproblemen hören (Schlafstörungen, Depressionen etc.) welche u.a. darauf beruhen sollen, dass der menschliche Hormonspiegel über 4 Monate braucht, um sich den verschobenen natürlichen Tageslichtrhythmen der Sommerzeit anzupassen.

Ich persönlich halte die Beibehaltung der Sommerzeit aus wirtschaftlichen Erwägungen für nicht mehr haltbar und - wegen der oben beschriebenen Gesundheitsgefährdung überdies für grundrechtswidrig und einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (Recht auf körperliche Unversehrtheit,Art 2 Abs 2 GG und EMRK).

Nach Artikel 5 der Richtlinie 2000/84/EG soll die Kommission u.a. dem Europäischen Parlament spätestens am 31.12.2007 über die Auswirkungen der Anwendung der Richtlinie berichten.

Ist Ihnen bereits ein entsprechender Bericht oder eine Tendenz bei bisherigen Beratungen oder Gesprächen unter EU-Parlamentariern bekannt ? Wie stehen Sie persönlich dazu und wie würden Sie sich bei einer Abstimmung über die fragliche EU-Regelung aufgrund aktueller Erkenntnisse verhalten ?

Ich bedanke mich schon jetzt für Ihre Antwort !

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Käufer

Portrait von Ruth Hieronymi
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Käufer,

Ihre E-Mail vom 28. Oktober 2007 habe ich erhalten und bedanke mich.

Die Fragen zur Sommerzeit wurden auf europäischer Ebene in der Richtlinie 2000/84/EG vom 19. Januar 2001 geregelt. Ziel war es, die Anfangs- und Endzeitpunkte der Sommerzeit in den einzelnen Mitgliedstaaten zu harmonisieren.

Zurzeit arbeitet die Europäische Kommission an einem Bericht über die Folgen der Zeitumstellung. Dieser soll anhand von Daten zu den Auswirkungen der aktuellen Richtlinie unter anderem auf die Bereiche Umwelt, Energie, Gesundheit, Verkehr und Kommunikation und Wirtschaft erstellt werden.

Der Bericht soll dem Europäischen Parlament und dem Rat Anfang 2008 vorgelegt werden. Danach wird die Diskussion über die Sommerzeit im Europäischen Parlament wieder aufgegriffen.

Mit freundlichen Grüßen
Ruth Hieronymi