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Rüdiger Kruse
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Frage von Johannes B. •

Frage an Rüdiger Kruse von Johannes B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Kruse,

auf den Plakaten rühmt sich die CDU ja, dass sie Arbeitslosigkeit deutlich gesenkt zu haben. Durch welche Maßnahmen wollen Sie das konkret geschafft haben? Ist es nicht vielmehr ein Verdienst der Reformen der letzten Schröderregierung und viel mehr der in den letzten Jahren in Schwung gekommenden Weltwirtschaft?

Mit freundlichen Grüßen,

Johannes Barre

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Barre,

Die Effekte der Reformen der Bundesregierung unter Kanzler Schröder und unter Kanzlerin Merkel wollen wir nicht in Abrede stellen,- aber diese Reformen betreffen ja alle Bundesländer und alle Großstädte gleichermaßen. Hamburg hat mit Bayern ein wesentlich höheres Wirtschaftswachstum als alle anderen Bundesländer und in keiner deutschen Großstadt wurden so viele neue Arbeitsplätze geschaffen wie in Hamburg. Allein im letzten Jahr über 23 000 neue Arbeitsplätze.
Welche Hamburger Maßnahmen sind dafür ursächlich:

Der CDU-Senat hat Schwerpunkte der Wirtschaftlichen Entwicklung gesetzt:
- Logistik
- Luftfahrt- und Kabinentechnik
- Life-Science
- Erneuerbare Energien, Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie
- Nano-Technologie
- Tourismus

In den letzten sechs Jahren ist es gelungen, Hamburg international sichtbar zu machen. U.a. Auch durch das Projekt Elbphilharmonie, das schon heute für Hamburg wirbt. Die Zahl er Touristen ist immens gestiegen, in der Folge sind allein im Gastgewerbe 3000 neue Jobs im letzten Jahr entstanden.

Der CDU-Senat hat die Zerschlagung oder Abwanderung Hamburger Unternehmen bzw. Hamburger Werke verhindert (Baiersdorf, EADS, Norddeutsche Affinerie).

Die CDU-Regierung hat in der Arbeitsmarktpolitik den Schwerpunkt von "Ersatzarbeitsstellen (ABM)" auf echte Beschäftigungsförderung verlagert. Mit gezielten Zuschussprogrammen wurde und wird die Einstellung von Arbeitslosen gefördert.

Ohne Einschränkung der Prüfungsqualität ist die Genehmigung von Anträgen wesentlich beschleunigt worden, mit der Folge das mehr Investitionen getätigt wurden.

All diese und viele weitere Einzelmaßnahmen sind eingebettet in ein Gesamtkonzept. Erstmals hat Hamburg mit dem Leitbild ´wachsende Stadt´ eine klare Zielperspektive.

Alle Hamburger profitieren davon, dass es Ole von Beust gelungen ist unser Stadt international als Stadt mit hoher Lebensqualität und als guten Standort für Unternehmen zu profilieren.

Es macht also einen Unterschied, wer die Stadt regiert. Hamburgs Erfolg spricht für eine Fortsetzung mit Ole von Beust.

Beste Grüße

Rüdiger Kruse