Rolf Schwanitz

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Rolf Schwanitz
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Jahrgang
1959
Berufliche Qualifikation
Diplomjurist, Diplomingenieurökonom, Staatsminister a. D.
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit
Wahlkreis

Wahlkreis 168: Vogtland - Plauen

Liste
Landesliste Sachsen, Platz 1

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
03.10.1990
Alle Fragen in der Übersicht
# Wirtschaft 28Aug2009

Guten Tag Herr Schwanitz,

Sie haben dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz zugestimmt und ich hätte die folgenden Fragen:

1.In vielen...

Von: Hjr Uäegry

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) 3.) Ihr Vergleich ist abstrus. Arbeitslose sind nicht gezwungen, ihre Vermögensverhältnisse der Öffentlichkeit oder allen Bundestagsabgeordneten gegenüber darzulegen. Ebenso wie Unternehmen nicht gezwungen sind, ihre Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse offen zu legen. (...)

# Wirtschaft 17Aug2009

Sehr geehrter Herr Schwanitz,

wie stehen Sie zur Frage, sollen Dinge der Grundversorgung jeden Bürgers, wie Energie, Verkehr, Wasser etc....

Von: Puevfgvna Fnpufr

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) Unklar ist mir, ob es Ihnen um den Handel mit Erzeugnissen und Leistungen oder um das Unternehmen selbst geht. Der Handel an Börsen (z.B. Strombörse Leipzig) kann grundsätzlich ein Instrument sein, Angebot und Nachfrage in ein vernünftiges Verhältnis zu bekommen. Voraussetzung dafür sind allerdings transparente und faire Regeln. (...)

# Arbeit 11Aug2009

Guten Tag Herr Schwanitz,

zum Wahlkampf:
Sie werben aktuell im Wahlkampf mit dem Mindestlohn haben aber in der letzten...

Von: Hjr Uäegry

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) es ist richtig, dass ich mich für den Mindestlohn einsetze. Leider bisher erfolglos, weil unsere derzeitigen Koalitionspartner (CDU und CSU) dies ablehnen. (...)

Sehr geehrter Herr Schwanitz,
wie ich aus den Medien entnommen habe, soll in Plauen eine Universität gegründet werden. Sie haben sich...

Von: Puevfgvar Qe. Mvzzreznaa

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) entgegen anderslautenden Erklärungen haben die Initiatoren ein Kurzkonzept einer privaten Freien Universität Plauen vorgelegt, das tatsächlich auch auf Abiturienten zielende Bachelor-Ausbildungsgänge beinhaltet. Ein mit der staatlichen Studienakademie Plauen konkurrierendes Bildungsangebot ist also allen Beteuerungen zum Trotz vorgezeichnet. (...)

Wie beurteilen Sie die Anzahl derer (mehr als 109 000) die die Petition unterschrieben haben, im Hinblick auf die kommenden Wahlen?

Text...

Von: Berfg U. Yrax

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

Ich freue mich, dass das Instrument der öffentlichen E-Petition so gut angenommen wird. Inwieweit dies Auswirkungen auf die kommenden Wahlen hat, kann ich schwer beurteilen. (...)

# Soziales 18Apr2009

Sehr geehrter Herr Schwanitz,

ich habe eine Frage zu der aktuell politisch hochgelobten Abwrackprämie: Warum erhalten Emfänger von ALG II...

Von: Fgrssra Nqyre

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) Zum wirtschaftlichen Sinn: Die Umweltprämie hat nachweislich den Absatz der Autoindustrie in Deutschland stabilisiert und so Arbeitsplätze gesichert. (...) Die Umweltprämie wirkt also auch in ihrem wörtlichen Sinn. (...)

Sehr geehrter Herr Schwanitz,

aktuell arbeitet das Kabinett mit Hochgeschwindigkeit an einer Möglichkeit einer Sperrung von Internetseiten...

Von: Evpb Xvepuuüory

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) Sie geben mir freundlicherweise einen kurzen Einblick in die aktuelle Diskussion über die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt und wollen von mir wissen, wie ich diese Diskussion beschreiben würde. Darauf kann ich nur erwidern: Einseitig. (...)

Guten Tag Herr Schwanitz,

hat die Einstellung der direkten Bahnverbindung nach Berlin Ihre Meinung zu einer Änderung des...

Von: Hjr Uäegry

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) Januar den Vorschlag der FDP auf eine entsprechende Änderung des Personenbeförderungsgesetzes abgelehnt hat. Mir geht es darum, den vergleichsweise umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene zu stärken. Auch deshalb setze ich mich gemeinsam mit vielen Anderen für den Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale ein. (...)

# Finanzen 28Jan2009

Guten Tag Herr Schwanitz,

Sie haben dem Haushalt 2009 vor einiger Zeit zugestimmt, sicher können Sie mir einige Fragen beantworten:
...

Von: Hjr Uäegry

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) Die Absenkung der im Haushalt 2009 im Einzelplan 15 etatisierten Mittel für Aus- und Fortbildung beruht lediglich darauf, dass vorhandene Restmittel aus Vorjahren in 2009 weiterhin genutzt werden können. Einschließlich dieser so genannten Ausgabereste stehen für die Aus- und Fortbildung Mittel in gleicher Höhe wie in den Vorjahren zur Verfügung. (...)

Sehr geehrter Herr Schwanitz,

kürzlich las ich in der Lokalpresse von einer Lösung im Plauener BAföG-Streit, an der Sie maßgeblich...

Von: Pbevan Fvroreg

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) Es wurde vereinbart, dass die WBU jetzt diese Genehmigung beim SMWK beantragt und das Anerkennungsverfahren nicht weiter betreibt. Wenn die Genehmigung erteilt wird, wovon alle Teilnehmer des Gesprächs ausgingen, kann ab 2009 das Studium an der WBU-Außenstelle Plauen genauso durch BAföG-Leistungen gefördert werden, wie ein Studium an einer staatlich anerkannten Hochschule in Sachsen. (...)

# Gesundheit 3Dez2008

Sehr geehrter Herr Schwanitz,

auf die Frage, welche Partei die Einführung der Praxisgebühr gefordert hat,
hat Herr Hochbaum hierauf...

Von: Pbevan Fvroreg

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

(...) ich habe mir die Antwort von Herrn Hochbaum auf die Frage von Herrn Schulze auch angesehen und war ein wenig erstaunt. Mein Kollege versucht den Eindruck zu erwecken, die SPD wollte damals die Praxisgebühr einführen. Das ist objektiv falsch. (...)

Guten Tag Herr Schwanitz,

bitte konkrtisieren Sie doch Ihre letzte Antwort für den Fall einer fiktiven Koalition zwischen SPD und Linke....

Von: Hjr Uäegry

Antwort von Rolf Schwanitz
SPD

Guten Tag Herr Härtel,

es macht keinen Sinn, auf hypothetische Fragen hypothetische Antworten zu geben. Viel besser ist es, sich für seine...

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02.07.2009
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18.06.2009
Dafür gestimmt

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18.06.2009
Dafür gestimmt

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29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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