Rolf Kramer

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Rolf Kramer
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Jahrgang
1949
Berufliche Qualifikation
Diplom Ingenieur (FH), Berufsschullehrer
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 34: Diepholz - Nienburg I

Liste
Landesliste Niedersachsen, Platz 24
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.2001
Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 17Okt2009

Sehr geehrter Herr Kramer,

die Bundesregierung hat ein Rettungspaket in Höhe von ca 500 Milliarden Euro für Banken und Firmen zur Verfügung...

Von: Byvire Fgnat

Antwort von Rolf Kramer
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Kramer,

wie stehen Sie zu der Bezahlung der Lehrkräfte In Integrationskursen?

Zur Info: das Mindesthonorar des...

Von: Ebfjvgun Unnyn

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) Für mich steht außer Frage, soweit die Honorartätigkeit auch in diesem Bereich nicht als echte Nebentätigkeit erfolgt, müssen die Betroffenen von ihrer Arbeit leben können. Dies ist hier erkennbar nicht der Fall. (...)

# Soziales 2Juli2009

Sehr geehrter herr Kramer,

Frage: Warum müssen Arbeitslose und Hartz IV Empfänger teure 0180 iger Nummern wählen wenn man die Agentur für...

Von: Byvire Fgnat

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) Die Einführung einer gebührenfreien Servicenummer könnte ich mir zwar vorstellen. Doch weder der Deutsche Bundestag noch die Bundesregierung können die Bundesagentur für Arbeit anweisen, eine Gebührenfreiheit einzuführen. (...)

# Gesundheit 7Juni2009

Habe keine Wahlkarte von der Gemeinde Stuhr geschickt bekommen. Kann ich auch ohne Wahlkarte wählen gehen?

Von: Fnovar Avxpv

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) Generell ist festzuhalten, dass ein Bürger der keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, trotzdem an der Europawahl teilnehmen kann - vorausgesetzt er ist im Wählerverzeichnis eingetragen. Die Wählerverzeichnisse zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Wahlbezirke der Gemeinde Stuhr waren durch öffentliche Bekanntgabe in der Zeit von Montag, 18. (...)

Sehr geehrter Rolf Kramer,

ich hoffe, ich bin mit meiner Frage bei Ihnen richtig. Ich wüsste gerne, ob es dem Wähler bei Wahlen (z.B....

Von: Znahry Xnhsznaa

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) In der amtlichen Wahlstatistik werden ungültige Stimmen explizit aufgeführt, ohne jedoch den Grund oder die Ausführung der ungültigen Abgabe näher zu begründen. Über die Jahre kann jedoch anhand von statistischen Erhebungen sehr detailliert ausgewertet werden, ob die Anzahl der ungültigen Stimmen über ein mittleres Maß deutlich abweicht und es sich somit um Enthaltungen handelt. (...)

Sehr geehrter Herr Kramer,
Ich hätte drei kurze Fragen an Sie zum Thema Milch, weil ich nicht sicher bin welche Partei ich wählen soll. Wie...

Von: Urvam Ynaqjrue

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) Ob das vom Bund der Milchviehhalter (BDM) geforderte System der flexiblen Milchmengensteuerung eine auch langfristig tragfähige Alternative darstellt, muss ich ernsthaft hinterfragen. Für mich ist es nicht besonders überzeugend, wenn die Hoffnung geweckt wird, mit einem etwas geänderten Mengensteuerungssystem könnte langfristig ein deutlich höherer Erzeugerpreis durchgesetzt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Kramer,
mal wieder wird das EU-Parlament gewählt und schon jetzt ist abzusehen, dass die Wahlbeteiligung sehr niedrig...

Von: Byvire Fgnat

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) Der Forderung nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten oder auch des Kommissionspräsidenten auf Ebene der Europäischen Union stehe ich hingegen skeptisch gegenüber. Wir haben mit dem bisherigen Verfahren unserer repräsentativen Demokratie auf dieser Ebene seit Gründung der Bundesrepublik vor 60 Jahren gute Erfahrungen gemacht. (...)

Sehr geehrter Herr Kramer,

mit großer Besorgnis verfolge ich die Debatten zum Thema "Sperrung von Internetseiten". mich wundert sehr das...

Von: Zngguvnf Unzzry

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) Damit können wir auch die in Teilen der Internet-Community aufgeworfenen Kritikpunkte, die ihren Ausdruck in einer stark beachteten E-Petition gefunden haben, angemessen einbeziehen und erörtern. Die SPD-Fraktion wirbt dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. (...)

Sehr geehrter Herr Kramer,

ich würde gern wissen wie sie zur Debatte um das Verbot von Sportarten wie Softair oder Paintball stehen....

Von: Fnfpun Eüuy

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) Derzeit kann ich Ihnen keine Stellungnahme zu einer möglichen Verschärfung des Waffenrechts in Form eines Verbots von Paintball- und Laserdome-Veranstaltungen geben, da die Beratungen zum Gesetzentwurf noch nicht abgeschlossen sind. Ich rechne mit einem Abschluss der Beratungen frühestens in der letzten Woche des Monats Mai. (...)

# Finanzen 30Apr2009

Sehr geehrter Herr Kramer,

nach Berechnungen verschiedenster Gruppen wäre es möglich, wenn man alle Einkommensmillionäre, welche deutlich...

Von: Fgrsnavr Mrvqyre

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) Im Rahmen der Föderalismuskommission II haben sich Vertreter von Bund und Länder der Koalition auf einen Kompromiss geeinigt, welcher unsere zentralen Eckpunkte aufnimmt - wenn auch nicht alle Forderungen der SPD berücksichtigt wurden. Mit dem Kompromiss der "Schuldenbremse" verfolgen wir das gemeinsame Ziel, die Neuverschuldung des Staates durch das Grundgesetz in wirtschaftlich guten Zeiten stark zu begrenzen und gleichzeitig finanziellen Spielraum für wirtschaftliche Krisenzeiten zu schaffen. Dadurch wollen wir erreichen, dass die jetzt notwendig gewordene Neuverschuldung möglichst schnell wieder abgebaut werden kann. (...)

# Wirtschaft 13Apr2009

Sehr geehrter Herr Kramer,

Drei Fragen hätte ich zur von der Regierung beschlossenen Abwrackprämie (die offiziell als "Umwelt"prämie...

Von: Fgrcuna Uryovt

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) Ferner müssen Sie beachten, dass die Fahrzeuge, die derzeit über die Abwrackprämie verschrottet werden, nicht pauschal in die Berechnung des Gebrauchtwagenmarkts einbezogen werden können, da die Halter ohne die Prämie das Fahrzeug durchaus weitere Jahre genutzt hätten. (...)

Sehr geehrter Herr Kramer,

wie lässt sich eigentlich der in den Parlamenten immer wieder ausgeübte Fraktionszwang mit dem Artikel 38 des...

Von: Fgrsna Pbeqrf

Antwort von Rolf Kramer
SPD

(...) In der öffentlichen Debatte wird jedoch häufig zu Unrecht die Fraktionsdisziplin mit einem Fraktionszwang gleichgesetzt. Fraktionsdisziplin bedeutet für mich die weitgehende Einhaltung von Mehrheitsbeschlüssen innerhalb der Fraktion, die auf einem geordneten Abstimmungsverfahren beruhen. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dafür gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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