Rolf Hempelmann
SPD
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Frage von Jvysevrq Qehfr an Rolf Hempelmann bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 12. Dez. 2011 - 11:35

Im Moment wird ja auf allen Ebenen der Worte nach der Rechtsextremismus bekämpft.Das finde ich gut.Aber wie kommt es, das ein Unternehmen der Telekom (Musicload), rechtsextreme Musik anbietet zum Verkauf.Wenn ich bei Musicload Blood and Honour eingebe erscheinen rechtsextreme Titel zum Verkauf.

Wilfried Druse

Von: Jvysevrq Qehfr

Antwort von Rolf Hempelmann (SPD)

Sehr geehrter Herr Druse,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Blood and Honour (englisch für Blut und Ehre) ist eine rassistische Vereinigung der rechtsextremen Skinhead-Bewegung. Die international agierende Gruppierung geht auf Ian Stuart - Sänger der neonazistischen Band "Skrewdriver" - zurück. Ziel der Organisation ist es die nationalsozialistische Ideologie durch Auftritte neofaschistischer und rechtsextremer Bands zu verbreiten. Die Vereinigung gliedert sich in Abteilungen (»Divisions«) in verschiedenen Ländern und deren Untergruppen (»Sektionen«). Der Hauptsitz der deutschen Abteilung befand sich bis zum Verbot in Berlin. Im September 2000 wurde die Vereinigung „Blood and Honour“ Deutschland, ihre Jugendorganisation "White Youth" sowie alle Nachfolgeorganisationen vom Bundesinnenministerium verboten. Trotz des Verbotes ist das Netzwerk weiter im Internet aktiv und organisiert Konzerte. Erst im März 2011 sind zwei Mitglieder von "Blood & Honour" (Sektion Baden) vor dem Landgericht Karlsruhe zu Bewährungsstrafen und Geldbußen verurteilt worden. Sie hatten Konzerte rechtsextremer Bands veranstaltet. Außerdem fand man bei ihnen u.a. Tonträger von Neonazibands und rechtsextreme Literatur. Da sich die Anhänger der „Blood and Honour“-Bewegung nicht an das Verbot halten, ist es gut und wichtig deren Aktivitäten den Behörden zu melden.

Was Ihre Bewertung des Suchergebnisses auf der Website Musicload angeht, kann ich Ihre Besorgnis verstehen. Ich habe, wie von Ihnen angegeben, auf der Website nach „Blood and Honour“ gesucht. Mit diesen Suchkriterien hatte ich zwei Treffer, zum einen „For Blood, Honour And Soil“ der Blackmetallband Twin Obscenity und zum andern „Honour and Blood“ der Band Tank. Ich kann Ihnen sagen, es ist auch nicht meine Art der Musik. Auch ich verabscheue jegliche Art der Gewalt- und Kriegsverherrlichung. Wir erleben gerade, dass in den vergangenen Jahrzehnten rechtsextreme Gewalt verharmlost wurde. Täglich kommen neue erschütternde Berichte über die Unterstützung der rechtsextremen Zelle hinzu. Alle Taten müssen aufgeklärt und konsequent verfolgt werden. Jedoch dürfen wir nicht umgekehrt den Fehler begehen, „das Kinde mit dem Bade auszuschütten“ und überall rechtsextreme Aktivitäten vermuten. Die gefundenen Treffer auf Musicload entsprechen nicht exakt dem Suchkriterium „Blood and Honour“ sondern haben beide Worte (unterschiedlich angeordnet) in ihren Titeln.

Nach Rücksprache mit den Fachpolitikern meiner Fraktion kann ich feststellen, dass beide Bands und Titel wohl nicht dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden können. Von den zuständigen Behörden ist ihnen offenbar bisher nicht unterstellt worden, rechtsextrem zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Hempelmann, MdB

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