Rolf Berend
CDU
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Frage von Thqeha Yvpubgxn an Rolf Berend bezüglich Internationales

# Internationales 01. Juli. 2009 - 21:08

Sehr geehrter Herr Berend,

zwar ist ein vereintes, friedliches und demokratisches (!) Europa sicher für die meisten Menschen in Europa ein großer, wunderschöner Traum. Doch es ist allgemein bekannt, dass die EU unter einem katastrophalen, strukturellen Demokratiedefizit leidet, was auch durch den Lissabon-Vertrag nicht grundsätzlich verändert wird. Im Gegenteil, der Lissabon-Vertrag wird von sehr sehr vielen Menschen in Europa zurecht als Alptraum für die Demokratie, die Freiheit und Rechtssicherheit gesehen.
Daher meine Frage:
Warum haben Sie als Demokrat dem Lissabon-Vertrag zugestimmt, obwohl Ihnen klar gewesen sein muss, dass der Vertrag die Demokratie und konkret das deutsche Grundgesetz gefährdet?
Dies hat ja glücklicherweise das deutsche Bundesverfassungsgericht nun bestätigt und zumindest Nachbesserungen vom Bundestag gefordert.

Mit freundlichen Grüßen,
Gudrun Lichotka

Von: Thqeha Yvpubgxn

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