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Roderich Kiesewetter
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Frage von Jonas W. •

Frage an Roderich Kiesewetter von Jonas W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Kiesewetter

Wie Sie wissen haben vor allem Deutschland und Schweden die meisten der Flüchtlinge aufgenommen die seit der Flüchtlingskrise von 2015 nach Europa gekommen sind. Die Flüchtlinge sind über mehrere sichere europäische Länder eingereist, doch sie sind nicht dort geblieben und weiter nach Deutlschland, Schweden etc gezogen.

Der Grund warum die aller meisten Flüchtlinge zu uns gekommen sind und nicht in einem anderen sicheren europäischen Land geblieben sind, sind ganz einfach unsere Sozialleitstungen. Die meisten Flüchtlinge die beispielsweise nach Polen begracht wurden, sind nicht dort geblieben sondern sind schnell nach Deutschland weitergereist.

Es gibt also aufgrund unseres gut ausgeschmückten Sozialstaates einen massiven Anreiz für die Flüchtlinge zu uns zu kommen, was unser Sozialsystem auf Dauer stark belasten kann oder sogar zu dessen Zusammenbruch fühen kann wenn wir nicht vorsichtig sind, vor allem falls es in der Zukunft weitere große Flüchtlingswellen gibt.

Daher ist meine Frage an Sie ob Sie die Idee unterstützen das Flüchtlinge für ungefähr die ersten 5+ Jahre die sie sich hier in Deutschland aufhalten nur oder vorwiegend nur Sachleistungen statt Geld bekommen?!

Das würde (vor allem für Wirtschaftsflüchtlinge) den Anreiz zu uns zu kommen stark minimieren und zugleich würden wir unserer humanitären Verpflichtung nachkommen können Jenen der bei uns Schutz suchen diesen auch zu gewähren. Darüberhinaus könnten sich Flüchtlinge auch Geld hinzu verdienen wenn sie sich eine Arbeit suchen.

Flüchtlinge die dauerhaft hier sind weil beispielsweise in ihren Ländern permanent Krieg herrscht hätten nach ~5 Jahren Anspruch auf Sozialleistungen in Form von Geld. Ich halte das für einen sehr guten Kompromiss und es würde unser Sozialsystem sicherer machen.

Was ist Ihre Meinung dazu? Wären Sie bereit ein solches Gesetz zu unterstützen und es in den Bundestag zu bringen?

Freundliche Grüße
J. W.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Angesichts des stark zurück gegangenen Flüchtlingszustroms sehe ich nicht die Notwendigkeit, die Schraube bei den Sozialleistungen viel weiter anzuziehen. Vielmehr kommt es darauf an, anerkannte Flüchtlinge sowie Geduldete in Ausbildung bestmöglich zu integrieren. Dazu gehört auch die freiwillige Rückkehr zu befördern, um den Wiederaufbau in ihrer Heimat zu beschleunigen. Falls eine neue große Flüchtlingsbewegung einsetzen sollte, so muss Europa viel besser vorbereitet sein - durch Außengrenzschutz, rasche Hilfe vor Ort sowie präventiver Entwicklungszusammenarbeit. Straffere Sozialleistungsstandards wären hier nicht wirklich hilfreich.

Herzliche Grüße

Roderich Kiesewetter

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