Robin Thiedmann
Die Humanisten
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Frage von Ordve Orevfun an Robin Thiedmann bezüglich Städtebau und Stadtentwicklung

# Städtebau und Stadtentwicklung 09. Apr. 2019 - 16:00

Hallo Robin,

Nun bin ich nach langem überlegen eurer Partei beigetreten, da ich mich mit fast allen von euch geforderten Punkten identifizieren kann...egal ob Soziales, Bildung, Wirtschaft, EU oder Rüstung.

Mich würde aber trotzdem interessieren, was ihr zum Thema Wohnungsnot in deutschen Städten, der Abnahme von bezahlbarem Wohnraum am Gesamtanteil und dem immer größer werdenden spekulativen Wohnungsmarkt unternehmen wollt ?

MfG,

Orevfun.

Von: Ordve Orevfun

Antwort von Robin Thiedmann (Die...) 12. Apr. 2019 - 14:14
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 22 Stunden

Hallo Beqir,

erst einmal herzlich Willkommen in unserer Partei. Schön, dass wir dich von uns überzeugen konnten.

Unser Grundsatz ist klar: Wir wollen jedem Menschen die Möglichkeit zu geben, ein gleichberechtigtes und mitwirkendes Mitglied unserer Gesellschaft zu sein. Freiheit geht für uns nur durch Freiheit von Not. Deshalb befürworten wir bspw. auch ein Grundeinkommen zur
bedingungslosen Mindestsicherung. Ebenso gehört natürlich Wohnraum zur Mindestgrundlage, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können.

Unsere AG Bau, Verkehr und Infrastruktur arbeitet aktuell an einem umfangreichen Papier zum Thema Wohnen. Zwar gibt es dadurch zwar bereits einige Positionen, Forderungen und eine Richtung in die es geht, spruchreif und offiziell ist das aber noch nicht. Dazu muss das Papier erst vollendet und in die innerparteiliche Abstimmung gestellt werden.

Ich hoffe, du hast Verständnis dafür, dass ich dem nicht vorgreifen kann. Aufgrund unserer wissenschaftlichen und faktenbasierten Arbeitsweise dauert es naturgemäß etwas länger, bis wir eine fundierte Position beziehen können. Aber das unterscheidet uns schließlich auch
von anderen Partein: Wir melden uns erst zu Wort, wenn wir uns sicher mit etwas sind.
Wenn du Interesse an dem Thema hast und dich beteiligen möchtest, dann melde dich doch am besten bei ihnen und hilf uns dabei, unsere Position weiter zu schärfen.

Ansonsten wird momentan auch intern bei uns eifrig die Enteignungsgeschichte in Berlin diskutiert. Da können wir bereits jetzt mit Sicherheit sagen, dass dieser Vorstoß großer Unsinn ist. Dadurch könnten zwar ggf. Mieten in manchen Gebieten stabilisiert werden, aber
neuer Wohnraum wird dadurch nicht geschaffen. Im Gegenteil sogar: Durch die entstehenden horrenden Kosten von bis zu 36 Milliarden Euro würde die Stadt ihre Verschuldung um knapp 63% erhöhen - und dass, ohne dass eine einzige neue Wohnung entsteht. Die Folge davon: Den 5 kommunalen Wohnungsbaugesellschaften der Stadt würden dadurch weiter Mittel fehlen, um neuen Wohnraum zu schaffen. Die Stadt muss anschließend im Rahmen ihrer Schuldenkriterien die Ausgaben senken oder Einnahmen erhöhen. Die Bürger müssten also entweder mehr zahlen - was einer indirekten Mietsteigerung gleichkommen würde - oder der Umfang an und die Qualität von Diensten müsste reduziert werden. Über diese Konsequenzen haben sich die Gründer der Initiative anscheinend nur wenig Gedanken gemacht.

Zum Vergleich:
Die Stadt Freiburg hat mit etwa 2 Milliarden Euro ein ganz neues Stadtviertel (Dietenbach) für 12.500 Einwohner geschaffen. Berlin könnte mit den 36 Milliarden also ganz grob gesagt neue Wohnungen für bis zu 225.000 Menschen schaffen.

Klar ist das eine Milchmädchenrechnung, aber es zeigt den Irrsinn der Forderung bereits nur aus finanzieller Sicht auf. Das ist ein absoluter Schuss ins Knie. Von der rechtlichen und politischen Seite einmal ganz abgesehen.

Da du schon Mitglied bist: Schau doch bei Interesse mal in unser internes Forum auf hub.diehumanisten.de (nur für Mitglieder offen) und diskutiere bei dem Thema mit.

Mit besten Grüßen

Robin Thiedmann