Robert Hochbaum
CDU
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Frage von Qvex Fpujnem an Robert Hochbaum bezüglich Internationales

# Internationales 01. Dez. 2015 - 21:06

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

am 4.11.2015 wird im Bundestag über den Antrag der Bundesregierung auf einen Einsatz der Bundeswehr in Syriens abgestimmt.
Ich bitte Sie, Ihr Abstimmungsverhalten sehr sorgfältig abzuwägen und bei dem geringsten Zweifel an der Vereinbarkeit eines solchen Kriegseinsatzes der Bundeswehr in einem derart unüberschaubaren Konzentrationspunkt lokaler und internationaler Konflikte mit dem Grundgesetz und dem Völkerrecht gegen den Beschluss zu stimmen.
Ich bitte Sie eindringlich darum, sich bewusst zu machen, dass hier möglicherweise deutsche Bundeswehrangehörige in einem fürchterlichen Krieg, der bereits Hunderttausende Menschenleben in Syrien gekoste hat, ihr Leben riskieren werden.
Zahlreichen Publikationen ist zu entnehmen, dass das Erstarken des islamistischen Terrorismus eine direkte Folge der völkerrechtswidrigen Intervention im Irak im Jahre 2003, sowie der anschließenden Militäroperationen in Lybien und Syrien sind.
Des weitern besteht die akute Gefahr einer militärischen Eskalation, wie der Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs gezeigt hat.
Aus vielen Gesprächen mit Freunden und Verwandten weiß ich, das sich auch im Vogtland viele Menschen absolut darüber im Klaren sind, dass der Krieg in Syrien der Durchsetzung skrupelloser geostrategischer, außenpolitischer und ökonomischer Interessen großer Machtgruppen dient, und nicht etwa, wie so oft behauptet, der Demokratisierung oder dem Schutz des syrischen Volkes.
Letzteres Argument zeichnet sich angesichts der totalen Verwüstung des Landes, der hunderttausenden Toten und Millionen von Vertriebenen durch einen ganz besonderen Zynismus aus.
Sehr geehrter Herr Hochbaum, ich appeliere an Sie, unterhalten Sie sich mit den Menschen in Ihrem Wahlkreis, nehmen Sie unsere Sorge vor einer Eskalation dieser humanitären und völkerrechtswidrigen Katastrophe ernst und stimmen Sie gegen den Bundeswehr Einsatz in Syrien.

Hochachtungsvoll
Dirk Schwarz

Von: Qvex Fpujnem

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