Robert Hochbaum
CDU
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Frage von Wbnpuvz Unua an Robert Hochbaum bezüglich Internationales

# Internationales 05. Dez. 2011 - 17:09

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hochbaum,

zu Beginn der Amtszeit als Außenminister hat Dr. Westerwelle versprochen, dafür zu sorgen, daß alle US Atomwaffen von deutschem Boden abgezogen werden. Dazu soll es auch einen Beschluß des Bundestages geben.

Siehe diesen Beitrag in der "Zeit":

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-03/bundestag-atomwaffen-abru...

Ich frage Sie als Mitglied des Verteidigungsausschusses:
Wurde dieses Versprechen umgesetzt?
Oder wieviele Atomwaffen lagern noch auf deutschem Boden?

Desweiteren frage ich Sie, wieso werden auf deutschem Boden noch ausländische Militärstützpunkte benötig?
Kennen Sie diese Petition dazu? Was halten Sie von der?

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;pe...

Hier die ausländischen Militiärbasen, aber als Mitglied im Verteidigungsausschuß setze ich es voraus, daß Sie diese kennen (dennoch will die Moderation v. abgeordnetenwatch.de diesen Link als Beweis!):

http://de.wikipedia.org/wiki/Ausl%C3%A4ndische_Milit%C3%A4rbasen_in_Deut...

Was kosten heute dem Steuerzahler diese ausländischen Militärbasen auf deutschem Boden?

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Hahn

Von: Wbnpuvz Unua

Antwort von Robert Hochbaum (CDU) 24. Jan. 2012 - 10:37
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 1 Monat 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Hahn,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf „abgeordnetenwatch.de“ in Bezug auf die US-Atomwaffen auf deutschem Boden. Das Versprechen des Außenministers in die Tat umzusetzen, bleibt natürlich auch weiterhin aktuell. Die schwarz-gelbe Regierung hat schon in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, sich für Abrüstung und Rüstungskontrolle, auch international, einzusetzen. Ebenso dem Koalitionsvertrag zu entnehmen ist das Ziel von CDU, CSU und FDP, sich in der NATO und gegenüber den amerikanischen Verbündeten für einen Abzug der noch in Deutschland verbliebenen Atomwaffen einzusetzen. Auch die Vereinigten Staaten von Amerika haben Schritte auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt unternommen. Präsident Obama setzt sich seit seiner Wahl zum Präsidenten für eine sichere Welt ohne nukleare Waffen ein. Weiterhin hat die NATO selber schon viele Schritte unternommen - im „Neuen Strategischen Konzept“ sind Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zentrale Bestandteile. Nach vielen Verhandlungsrunden verpflichteten sich die NATO-Bündnispartner beim Gipfel in Lissabon dazu, die richtigen Bedingungen für eine nuklearwaffenfreie Welt zu schaffen.
Deutschland muss hier natürlich auf die Zusammenarbeit mit den NATO Bündnispartnern setzen, der Versuch eines Alleinganges wäre außerordentlich schädlich, da unsere Verbündeten auch für Deutschland Sicherheit und Souveränität garantieren. Damit ist die Verzahnung, auch in Bezug auf Stationierungen, für unsere eigene Sicherheit nicht ohne Nutzen.
In Bezug auf die Kosten der Militärbasen auf deutschem Boden für die Steuerzahler habe ich Ihre Anfrage an das Verteidigungsministerium gestellt. Falls sie nicht vertraulich ist, werde ich die Antwort direkt an Sie weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Hochbaum