Robert Hochbaum
CDU
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Frage von Revpu Abygr an Robert Hochbaum bezüglich Internationales

# Internationales 11. Sep. 2009 - 19:00

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

folgende Frage möchte ich Ihnen als Verteidigungspolitiker stellen. Zur Einleitung stelle ich immer wieder fest, dass Politiker in Deutschland im Bezug auf unser Engagement in Afghanistan immer nur von einer "Exit-Strategie" reden, als von einer Strategie für Afghanistan, wichtig ist doch der Erfolg. Zum Hintergrund möchte ich ihnen diesen Artikel vorlegen, der sich mit Counter-Insurgency beschäftigt. http://weblog-sicherheitspolitik.info/2009/09/02/afghanistan-nicht-offen...

Darin wird ein deutscher Offizier zitiert. Man könnte auch sagen, dass Politiker seine Meinung ernst nehmen sollten. Ich muss dies leider so betonen, da seitens aller Parteien (die Linke ganz außen vor) keine konkreten, und ich meine wirklich konkreten, Erklärungen, Strategien, Ziele, Maßnahmen formuliert werden, um die Sicherheitslage im deutsch-verantwortlichen Raum in den Griff zu kriegen.

Der Offizier spricht hier von, ich zitiere:
"Unsere Aktionen verpuffen. Wir fahren in ein Gebiet rein – und so schnell wie möglich wieder raus. Aber wenn wir das Vertrauen der Menschen gewinnen und mit unseren Projekten helfen wollen, müssen wir ihnen Sicherheit bieten. Das heißt, wir müssen dann auch in der Fläche bleiben."
"Wir müssen das so bald wie möglich in den Griff bekommen in Kundus und Umgebung, sonst fährt das gegen die Wand." Und die Amerikaner, da ist er sich sicher, werden nicht zulassen, dass auch der Norden den Alliierten völlig entgleitet. "Wenn sich nach der Bundestagswahl nicht entscheidend etwas ändert, machen die Amis das selbst. So schnell können wir gar nicht gucken."

Der Bundeswehr wird inbesondere von den Amerikanern vorgeworfen, dass sie kein Gegner für die Taliban ist, kaum präsent am Boden ist und nicht in der Lage ist Sicherheit zu gewährleisten. Wie bewerten sie diese Vorwürfe? Wie gedenken Sie als Politiker diese Probleme in den Griff zu bekommen unter dem Aspekt konkreter Maßnahmen, wenn Sie nach der Wahl der Regierung angehören würden?

Von: Revpu Abygr

Antwort von Robert Hochbaum (CDU) 16. Sep. 2009 - 17:54
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 22 Stunden

Sehr geehrter Herr Nolte,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich. Sie fragen nach Zielen. Oberstes Ziel ist es, die Sicherheitslage in Afghanistan so zu stabilisieren, so dass die Sicherheit des Landes schnellstmöglich den afghanischen Sicherheitskräften übergeben werden kann. Dazu sind jedoch noch enorme Anstrengungen bei der Ausbildung von Militär und vor allem bei der Polizei erforderlich. Sie fragen außerdem nach besseren Strategien im Einsatz. Diese Frage sollte allerdings nicht von Politikern, sondern von den Verantwortlichen bei der Bundeswehr gelöst werden.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Hochbaum