Robert Hochbaum
CDU
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Frage von qrgyrs tnvqn an Robert Hochbaum bezüglich Außenpolitik

# Außenpolitik 20. Aug. 2009 - 16:47

sehr geehrter herr hochbaum,

vorgestern konnten wir gemeinsam hier in unserem vogtland, in plauen,
die veranstaltung mit der bundeskanzlerin, frau dr.angela merkel, erleben.

für mich ergeben sich an sie folgende fragen, die ich gern - an sie auch als mitglied des verteidigungsausschusses im " alten bundestag " - richten möchte :

1) wieso hat frau dr. merkel in 60 min. mit keinem einzigen wort ( !! ) die militärpolitik deutschlands im in- und ausland ( freie heide, streubomben, bundeswehr in afghanistan usw. ) erwähnt ? ihre grundlegenden positionen auf diesen gebieten hätten mich schon interessiert, oder wurde auf das anwesende wahlvolk ( überwiegend altersgruppe 60 plus ... ) rücksicht genommen ?

2) ich beschäftige mich seit mehren jahren mit der problematik der deutschen rüstungsexporte-erst mit unbehagen- seit dem auftauchen der deutschen waffen ( g36 ) bei spezialeinheiten in georgien ( ard - fernsehbericht vom 18.8.2008 ) jedoch mit zunehmender sorge.
die herkunft der g36 läßt sich bekanntlich leicht klären, wenn die bundesregierung von der befreundeten regierung in tiflis die seriennummern der gewehre erfragen würde. " sorgfältige untersuchungen wurden unternommen " ( anwort auf eine anfrage des grünen - abgeordneten herrn ströbele vom sept. 2008 ), die georgische regierung aber noch nicht kontaktiert.
hatten sie inzwischen ( nach über einem jahr ) kontakt mit der georgischen regierung und mit welchem ergebnis ?

3) können sie mir zusichern, daß sich derartige dinge wie in georgien nicht wiederholen oder müssen vielleicht doch die kontrollmechanismen ( waffenlieferungen in kriegsgebiete ! )
der bundesregierung bei auf den prüfstand ?

4) welche möglichkeiten sehen sie, daß bei der fa. heckler und koch, deutschlands führendem kleinwaffenproduzenten, künftig gartenscheren o.a. zivile güter anstelle von waffen, produziert werden ?

herr hochbaum, ich bedanke mich sehr für ihre antwort auf die umfangreichen fragen, viele grüße, detlef gaida

Von: qrgyrs tnvqn

Antwort von Robert Hochbaum (CDU) 28. Aug. 2009 - 14:42
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Gaida,

herzlichen Dank für Ihre Frage an mich über abgeordnetenwatch.de Wir hatten ja schon sehr oft die Gelegenheit, auch persönlich miteinander zu sprechen.

Doch nun zu Ihrer Frage:

Leider kann man in einer 10- bis 15-minütigen Rede nicht auf alle Probleme dieser Welt eingehen. Ich bitte dies bei der Beurteilung der Rede unserer Kanzlerin zu berücksichtigen.

Auch ich finde es wichtig, genau hinzuschauen, wenn es um Waffen geht, die von Terroristen, egal wo auf dieser Welt, benutzt werden.

Im übrigen lade ich Sie, natürlich wie immer herzlich, in mein „jetzt auch rollendes“ Bürgerbüro ein, das in den nächsten Wochen durch´s Vogtland tourt, um weitere Probleme persönlich zu besprechen.

Bis dahin verbliebe ich mit freundlichen Grüßen

Ihr Robert Hochbaum