Robert Gabel
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Tierschutzpartei
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Frage von Günther Z. •

Frage an Robert Gabel von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Gabel,

diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?

Mit freundlichen Grüßen
G. Z.

Robert Gabel
Antwort von
Tierschutzpartei

Sehr geehrter Herr Ziethoff,

1. Nur dann, wenn unsere wesentlichen Ziele im Bereich Tierschutz,
Umweltschutz und Soziales mitgetragen werden.
2. Die Beachtung der gesetzlichen Vorgaben ist immer selbstredend
notwendig.
3. Nur dann, wenn dieseR Abgeordnete unsere Ziele vertritt.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Gabel