Richard Pitterle
DIE LINKE
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Frage von Gerd Schenk an Richard Pitterle bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 15. Jun. 2012 - 13:31

Sehr geehrter Herr Pitterle,

aus gegebenem Anlass heute interessiert mich, ob Sie bei der heute stattgefunden und wegen zu geringer Anwesenheit der Abgeordneten abgebrochenen Abstimmung zum Thema Betreuungsgeld anwesend waren.
Für den Fall, dass Sie gefehlt haben, würde ich gerne wissen, welchen anderen Verpflichtungen Sie gefolgt sind und warum diese für Sie persönlich wichtiger waren.

Ausserdem würde mich Ihre persönliche Einstellung zu der Tatsache interessieren, dass offensichtlich rd. 2/3 der Abgeordneten an einem Freitag Abstimmungen im Deutsche Bundestag fernbleiben. Sollte es dafür vernünftige Gründe geben, müßte man dann nicht darüber nachdenken, andere Regeln für Abstimmungen (Anwesenheitspflicht z.B.) finden?

Von: Gerd Schenk

Antwort von Richard Pitterle (LINKE) 18. Jun. 2012 - 10:21
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 2 Tage 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Schenk,

zu Ihrer Frage zu meiner Anwesenheit, kann ich Ihnen mitteilen, dass ich von 9.15 h ( das Plenum fing wegen einer Fraktionssitzung der SPD 15 min später an) bis zum Abbruch der Sitzung im Plenum war. Das Problem ist, dass die Regierungskoalition die Beschlussfähigkeit des Bundestags sicher stellen muss. Da es zum Betreuungsgeld in der Regierungskoalition unterschiedliche Meinungen gibt, bekundeten offensichtlich die Abgeordneten der Regierungskoalition ihre Ablehnung durch Abwesenheit.

Mit freundlichen Grüßen

Richard Pitterle