René Röspel
SPD
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Frage von Rpxuneq Qe. Fvroreg an René Röspel bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 02. Aug. 2017 - 07:21

Tja, lieber René,

wie ist deine Meinung zum Lobbyismus und wie oft haben Lobbyisten (Branche!) in den letzten Jahren an deine Tür geklopft?

Mit freundlichen Grüßen
Eckhard
Ehemaliger SPD-Ortsvereinsvorsitzender

Von: Rpxuneq Qe. Fvroreg

Antwort von René Röspel (SPD) 04. Aug. 2017 - 09:27

Lieber Eckhard,

hab vielen Dank für Deine Frage.

Grundsätzlich halte ich Lobbyismus für eine normale Sache im politischen Betrieb, solange es transparent, nachvollziehbar sowie ohne Vorteilsnahme und -gabe läuft! Das Problem ist allerdings, dass der Begriff so negativ besetzt ist, weil viele dabei gleich an Waffen-, Banken- oder Pharmalobby denken, die mit windigen Methoden auf die Gesetzgebung Einfluss nehmen.
Meine alltägliche Erfahrung mit Lobbyismus ist jedoch eine ganz andere: Als Forschungspolitiker treffe ich z. B. Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen, das Haus der kleinen Forscher oder jüngst die Drugs for Neglected Diseases initiative, die sich für die Erforschung seltener und armutsassoziierter Erkrankungen einsetzt. All diese Institutionen versuchen natürlich bestimmte Interessen durchzusetzen und sind somit eindeutig als Lobbyisten zu bezeichnen. Dennoch würde wohl kaum jemand auf den Gedanken kommen, solchen Einrichtungen den Kontakt mit Politikerinnen und Politikern zu verbieten. Ohne diese Gesprächstermine hätte ich viele wichtige Themen nicht oder nicht in der Form auf die politische Agenda setzen können. Ein Bundestagsabgeordneter ist immer auch auf Input von außen angewiesen. Ich sehe meine Aufgabe dann darin, die Impulse zu bewerten und zu hinterfragen, ob konkreter politischer Handlungsbedarf besteht. Ich höre (fast) allen zu, ziehe allerdings meine eigenen Schlüsse.
So habe ich mich kürzlich mit Vertretern der privaten Krankenversicherungen im Wahlkreis getroffen, obwohl ich mich klar für eine Bürgerversicherung einsetze. Auch wenn ich im Rahmen solcher Gespräche keinen Hehl daraus mache, dass ich anderer Meinung bin, ist es mir wichtig, die Argumente der anderen Seite zu kennen. Nur so kann ich mir ein komplettes Bild machen und ich finde, dass es zur Aufgabe eines Politikers gehört, gut informiert zu sein.
Deswegen habe ich mich z. B. auch schon mit Vertretern des Verbands der Chemischen Industrie (VCI), von BIO Deutschland (Branchenverband der Biotechnologie) oder eben auch kritischen Verbänden wie BUND, Greenpeace u.a. getroffen, da natürlich auch diese forschungspolitische Anliegen haben. Geld oder Vorteile habe ich noch nie genommen!

Ich hoffe, ich konnte Dir mit meiner Antwort behilflich sein.

Mit freundlichen Grüßen
René Röspel