Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 16.01.2009

(...) Machbar wäre das nur, wenn gleichzeitig der Spitzensteuersatz angehoben und höhere Einkommen stärker belastet würden. Für eine höhere Besteuerung hoher Einkommen und eine Vermögenssteuer habe ich mich schon lange eingesetzt und werde das auch weiterhin tun. Allerdings ist das leider mit CDU/CSU und FDP nicht verhandelbar. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 27.11.2008

(...) Ich denke, die meisten erwachsenen Spielerinnen und Spieler sind mit mir einer Meinung, dass gewalttätige Computerspiele (genauso wie ähnliche Medien) nicht in die Hände von Kindern oder Jugendlichen gehören. Das bedeutet aber keine generelle "Abstempelung" aller Spielerinnen und Spieler unabhängig vom Alter. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 27.11.2008

(...) Was ein von Ihnen vorgeschlagenes Hilfspaket des Bundes für verschuldete Kommunen angeht muss ich daran erinnern, dass die Kommunen staatsrechtlich gesehen Teil der Länder sind und direkte Finanzbeziehungen zwischen dem Bund und einzelnen Kommunen nicht bestehen. Wir haben als Bund gegen den Widerstand der Unionsländer im Jahr 2003 4 Mrd. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 05.11.2008

(...) Eine Aufhebung der Preiskoppelung garantiert keine niedrigeren Gaspreise. Nach meiner Einschätzung würde ein freier Gasmarkt eine eigene Dynamik entwickeln, die vermutlich genauso wie beim Öl zu steigenden Preise führen würde. Der deutsche Staat hat bei diesen privatrechtlichen Angelegenheiten leider keine direkten Einflussmöglichkeiten. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 30.10.2008

(...) Wie ich schon erwähnte, habe ich und andere SPD-Genossinnen und Genossen die Agenda 2010 von Beginn an sehr kritisch betrachtet. Wir waren dabei oft anderer Meinung als Schröder und Müntefering. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 03.11.2008

(...) nachhaltigere Produkte und Produktionsweisen unterstützen. Klimaschutz wird uns etwa ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes kosten. Der Schaden durch unterlassenen Klimaschutz wird 10-20mal teurer und die Zeche müssten die kommenden Generationen zahlen. (...)

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse