Frage von Hendrik S. • 18.03.2022
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2022
Ihre Frage betrifft kein Thema, für das ich in unserer Fraktion zuständig bin.
Ihre Frage betrifft kein Thema, für das ich in unserer Fraktion zuständig bin.
Dies ist ein zentrales Fundament unserer demokratischen Ordnung.
unternehmen doch Sie etwas, etwa indem Sie einen Leserbrief schreiben!
Meines Wissens wurde das im Europäischen Parlament auch nicht diskutiert.
für die Bundesregierung kann ich nicht sprechen, aber im Europäischen Parlament haben wir die ukrainische Regierung nicht dafür kritisiert, dass sie die notwendigen Vorkehrungen trifft, um ihr Land zu verteidigen.
(...) ja, ich teile diese Idee und setze mich dafür ein.