Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 24.08.2016

(...) Auch ich begrüße Ihre Initiative, da ich wie Sie davon überzeugt bin, dass durch öffentliche Initiativen das Bewusstsein für die schnelle Bildung einer Rettungsgasse unter den Autofahrern gestärkt werden kann. Meine Kolleginnen und Kollegen haben Sie bereits darauf hingewiesen, dass das zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Regelung zur Bildung einer Rettungsgasse gerade überarbeitet und auf diesem Wege vereinfacht hat. Die Zustimmung des Bundesrates zu dieser Änderung der Straßen-Verkehrsordnung steht noch aus. (...)

Frage von Helmut W. • 07.07.2016
Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 19.07.2016

(...) Juli 2016. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde im Jahr 2000 geschaffen und seither mehrfach überarbeitet. Auch die aktuelle Novellierung des EEG wurde, wie kaum ein anderes Gesetz, in intensiven Bund-Länder-Gesprächen diskutiert und verhandelt. (...)

Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 14.03.2016

Sehr geehrter Herr Gonscherowski,

für Ihre Anfrage vom 14. Januar 2016 danke ich auch Ihnen. Da Sie sich auf die Anfrage von Herrn Wiesmeth beziehen, erlaube ich mir, Sie auf meine Antwort auf seine Frage zu verweisen.

Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 14.03.2016

(...) Wie Sie in Ihrer Anfrage selbst anmerken, werden derzeit verschiedenste Konzepte zur weiteren Optimierung sowie Stärkung des bestehenden Rentensystems diskutiert – beispielsweise Änderungen an der Riester-Förderung oder die Einführung einer Deutschland-Rente. Meine fachlich zuständigen Fraktionskollegen und ich plädieren dafür, diese Beratungen auf der Grundlage valider Daten zu führen. Das Bundesfinanzministerium hat ein Gutachten zur betrieblichen Altersvorsorge in Auftrag gegeben, das zeitnah vorgelegt werden soll. (...)

Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 21.01.2016

(...) Auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth haben wir als CSU-Landesgruppe unsere Position bezüglich der Flüchtlingspolitik klar formuliert. Diese können Sie unter folgendem Link genau nachlesen: https://www.csu-landesgruppe.de/sites/default/files/2016-01-08_fuer_eine_begrenzung_der_fluechtlingszahlen.pdf (...)

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