Reiner Priggen

| Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2012-2017
Jahrgang
1953
Wohnort
Aachen
Berufliche Qualifikation
Diplom-Ingenieur Maschinenbau
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Fraktionsvorsitzender
Parlament
Nordrhein-Westfalen 2012-2017
Wahlkreisergebnis
13,3 %
Wahlkreis
Aachen I

Über Reiner Priggen

<p>Geboren am 4. Februar 1953 in Sögel (Kreis Emsland);
verheiratet, zwei Kinder.
<br/>Abitur 1972. Studium des Maschinenwesens an der TH Aachen
1975 bis 1983. 1983 Diplom-Ingenieur. 1983 bis 1991 Tätigkeit in
einem mittelständischen Unternehmen im Spezialmaschinenbau. 1992
bis 1994 Mitarbeiter des Landtagsabgeordneten Gerhard Mai.
<br/>Mitglied der Partei DIE GRÜNEN seit 1984. 1994 bis Juni 2000
Vorsitzender des Landesverbandes NRW von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
1985 bis 1989 Mitglied der GRÜNEN in der Verbandsversammlung des
Landesverbandes Lippe, der 1949 zur Verwaltung des ehemaligen
fürstlichen Vermögens gegründet wurde. 1989 bis 1991 Mitglied des
Kreistages Lippe. Juli 2010 bis März 2015 Vorsitzender der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag. Mitglied des Ständigen
Ausschusses nach vorzeitiger Beendigung der 15. Wahlperiode infolge
Selbstauflösung des Landtags.
<br/>Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen seit 2. Juni
2000.
<br/>
</p>

# Finanzen 3Jul2014

Sehr geehrter Herr Priggen,

Das Urteil des Verfassungsgerichtes liegt nun vor, Ihr Besoldungsgesetz ist evident verfassungswidrig. Ich...

Von: Frank Schwanbeck

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

(...) Wir wollten eine klare soziale Staffelung mit Umsetzung des Tarifvertrages für die unteren Lohngruppen einer kleinen Erhöhung im mittleren Bereich und zwei Nullrunden für den höheren Dienst und keine Personaleinsparungen bzw. (...) Das Gericht hat das anders gesehen, wir haben verloren und das ist ärgerlich, aber zu akzeptieren. (...)

# Arbeit 16Jul2013

Sehr geehrter Herr Priggen,

ist Ihnen bekannt, dass der Vergleich Beamtenbesoldung - Abgeordnetendiäten rechtlich keine Bedeutung hat,...

Von: Gustav Ollig

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

(...) Sie haben Recht, der Vergleich Beamtenbesoldung-Abgeordnetendiät hat rechtlich keine Bedeutung. Das habe ich auch nicht behauptet. (...)

# Finanzen 7Jul2013

Sehr geehrter Herr Priggen,

Ihre Antwort lautete: es ist keine Frage der Wertschätzung, ich schätze meine Kollegen auch wenn sie jetzt die...

Von: Eckart Bartels

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Bartels,

Sie hatten geschrieben: "Last not least ca. 100 € Verlust im mMnat tun mir mit studienpflichtigen Kindern...

Sehr geehrter Herr Priggen,

Ich habe Ihre Antwort an Herrn Weber...

Von: Frank Schwanbeck

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

(...) Für die Abgeordneten wird in dieser Woche ein Gesetz beschlossen, dass es in 2013 und 2014 zwei Nullrunden gibt. Insofern müssen auch die Abgeordneten auf die Anpassung ihrer Bezüge verzichten. Die Haushaltslage ist einfach so schwierig, dass aus unserer Sicht die Einsparungen notwendig sind. (...)

# Arbeit 23Jul2013

Sehr geehrter Herr Priggen,

leider haben Sie fast nur die Gesetzesbegründung abgeschrieben, als Ihr Gedankengut ausgegeben und sich damit...

Von: Markus Müller

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

(...) Sie irren, es ist nicht die Gesetzesbegründung sondern der Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen, der noch einmal zusammenfassend zum Abschluss der parlamentarischen Debatte die Abwägungen und Beweggründe erläutert. Da ich diesen Antrag mit geschrieben habe und ihn auch in der Parlamentsdebatte vertreten habe treffen „Niveau bekannter Plagiatoren“ und „Vorwurfs der Lüge“ nicht zu. (...)

# Finanzen 9Jul2013

Sehr geehrter Herr Priggen,
danke für ihre Antwort. Folgende Fragen habe ich noch: dient Ihnen die Abschaffung der Studiengebühren als...

Von: Eckart Bartels

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

(...) Dafür habe ich Verständnis. Darauf habe ich Ihnen geantwortet, dass Sie aber durch die weggefallenen Studiengebühren 2000 Euro netto im Jahr Entlastung haben. (...)

# Finanzen 6Jul2013

Sehr geehrter Herr Priggen,

leider haben Sie meine Frage vom 17.06. noch immer nicht beantwortet. Sicher sind Sie mit der Vorbereitung...

Von: Ebbo Hahlweg

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Hahlweg,

leider werden sie in Ihren Anfragen zunehmend unsachlicher. Die Abgeordneten haben jetzt die 3. und 4....

# Finanzen 4Jul2013

Ich kann nur die Ausführungen zur Besoldungsanpassung der Beamten der Herren...

Von: Hans-Ulrich Groß

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

(...) 470 Mio. € bei allen Landeseinrichtungen, bei freiwilligen gesetzlichen Leistungen und bei Förderprogrammen strukturell einsparen. Auch das wird sicherlich auf sehr viel Widerstand stoßen. (...)

# Wirtschaft 25Jun2013

Sehr geehrter Herr Priggen,

seit nunmehr 3 Jahren regiert in NRW Rot-Grün. schon vor der düsteren schwarz-gelben Zeit, waren die Grünen...

Von: Gustav Berger

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Berger,

es laufen nicht mehr alle NRW Atomanlagen. Die Atomreaktoren in Würgassen, Hamm Uentrop und Jülich sind...

# Finanzen 23Jun2013

Wird es nachdem das Besoldungs(verweigerungs)gesetz glatt durchgefallen ist (Landtagshomepage) eine deutliche Nachbesserung geben?
Wenn nein...

Von: Jörg-Peter Bartling Bartling

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

Die Anhörung wird ausgewertet werden und dann werden die weiteren Schritte gezogen werden.

# Finanzen 19Jun2013

Sehr geehrter Herr Priggen,

Ihre Antwort vom 18.6. auf meine Frage verstehe ich als Zwischennachricht. Jetzt, da die Anhörung gelaufen ist...

Von: Frank Schwanbeck

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Schwanbeck,

der Anhörungstermin hat stattgefunden. Bis das Protokoll vorliegt wird es ca. 10 Tage dauern. Dann wird die...

# Finanzen 18Jun2013

Sehr geehrter Herr Priggen,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Sie antworte immer, dafür meinen persönlichen Respekt. Inhaltlich sieht...

Von: Frank Schwanbeck

Antwort von Reiner Priggen (GRÜNE)

(...) es sind nicht „unsere“ Sachverständigen die so antworten. Aber unabhängig davon, während ich antworte läuft die Anhörung zu dem Gesetzentwurf bei dem sich alle Sachverständigen und Verbände die eingeladen worden sind äußern. Die Auswertung der Anhörung werden wir vornehmen und dann abschließend gewichten und den weiteren Umgang mit dem eingebrachten Gesetzentwurf beraten. (...)

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