Ralf Witzel

die Vermögensteuer im deutschen Steuerrecht, die derzeit nicht erhoben wird, ist eine Substanzsteuer auf das Reinvermögen eines Steuerpflichtigen.

CDU und Grüne haben angekündigt, jedes Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag für eine höhere Lehrerbesoldung ausgeben zu wollen. Von diesen Ausgaben sollten tarifbeschäftigte Lehrkräfte in vergleichbarer Weise profitieren.

Sofern die von Ihnen beschriebenen Sachverhalte, die nicht in unseren unmittelbaren Zuständigkeitsbereich fallen, zutreffend sind, sollte von einer Zusammenarbeit mit diesem Konzern abgesehen werden und es sollten weitere Recherchen erfolgen.

Wir haben deshalb stets auch in Nordrhein-Westfalen für die Nutzung der Länderöffnungsklausel geworben, um ein einfaches flächenbasiertes Modell landesgesetzlich zu verabschieden

Die Nachholung von Ausgaben an die Bundeswehr, die über viele Jahre fahrlässig unterlassen worden ist, ist notwendig, um die eigene Landesverteidigung zu verbessern.

nein, Sie sind die erste Person, die mich auf das Thema "elektro-magnetischer Terrorismus" anspricht. Ich gebe es gern an den fachpolitischen Sprecher weiter.