Ralf Jäger

| Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2012-2017
Jahrgang
1961
Wohnort
Duisburg
Berufliche Qualifikation
Groß- und Außenhandelskaufmann, Studium der Pädagogik
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Minister für Inneres und Kommunales
Parlament
Nordrhein-Westfalen 2012-2017
Wahlkreisergebnis
58,4 %
Wahlkreis
Duisburg III

Über Ralf Jäger

Geboren am 25. März 1961 in Duisburg; verheiratet, drei Kinder.
Abitur 1981. Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann
1983 bis 1985. Tätigkeit als Fachreferent 1985 bis 2000. Studium
der Pädagogik 1997 bis 2000. Seit Juli 2010 Minister für Inneres
und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen.
1989 bis 2000 Mitglied des Rates der Stadt Duisburg, dort
stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Vorsitzender
des SPD-Ortsvereins Duisburg-Meiderich 1996 bis 2005, seit 2005
Vorsitzender der SPD Duisburg. Seit 1985 Mitglied der Gewerkschaft
ver.di und seit 2004 der Gewerkschaft IG BAU. Kommunalpolitischer
Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ab April 2004, November 2004 bis
Juli 2010 stellvertretender Fraktionsvorsitzender, in dieser
Funktion zuständig für die Bereiche Innen-, Rechts- und
Kommunalpolitik.
Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 2. Juni
2000 bis 14. März 2012 und seit 31. Mai 2012. (2010-2012 verkürzte
Wahlperiode infolge Selbstauflösung des Landtags)

Sehr geehrter Herr Jäger,

gemäß einem Bericht der Zeitung Die Welt vom 17.1.2016 und einem dort zitierten Protokoll der...

Von: Jonas Dr. Müller-Hübenthal

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

Sehr geehrter Herr Dr. Müller-Hübenthal,

die Berichterstattung der Welt zu der Ausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 ist unvollständig und...

Mehrere Pressemeldungen vom 08.01.15 berichten über Ortungen (durch die Polizei)von geraubten Mobiltelefonen in umliegenden Flüchtlingsheimen nach...

Von: Manfred Dach

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

Sehr geehrter Herr Dach,

die von der Polizei in Köln eingerichtete Ermittlungsgruppe wird allen Ermittlungsansätzen nachgehen. Dazu gehören...

Sehr geehrter Herr Minister,

was sagen Sie zu dem überharten Einsatz ihrer Polizeikräfte in der Veltins- Arena in Gelsenkirchen. Ich möchte...

Von: Dirk Duchardt

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

(...) Unabhängig davon bin ich überzeugt, dass die Sicherheit rund um den Fußball nur gemeinsam sichergestellt werden kann. Gemeinsam bedeutet in diesem Zusammenhang mit vereinten Kräften von Vereinen, Fanvertretern und Polizei. (...)

Sehr geehrter Herr Jäger,

wie den Medien zu entnehmen war, ist es im Rahmen der Blockupy-Demonstration in Frankfurt am Main zu überzogenen...

Von: Jan Weber

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

(...) Auf der Basis der mir derzeit vorliegenden Berichterstattung vermag ich momentan in der Gesamtschau nicht erkennen, dass die eingesetzten nordrhein-westfälischen Bereitschaftspolizeieinheiten beim Einsatz am 01. Juni 2013 in Frankfurt a.M. (...)

Sehr geehrter Herr Jäger,

vielen Dank für ihre Antwort.

Das Bundessozialgericht hat so etwas wie ein Gegenbeweisverbot erteilt....

Von: Beate Richter

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

(...) zu der in den Fragen aufgeworfenen Problematik und den damit im Zusammenhang stehenden Sozialgerichtsverfahren liegen dem zuständigen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales - soweit das SGB XII (Sozialhilferecht) angesprochen ist - keine Erkenntnisse bzw. Daten vor. (...)

Hallo Herr Jäger,

es empört mich, wenn ich immer wieder lese, wie Polizisten
ständig angegriffen werden, z.B. jetzt wieder von...

Von: trude weisweiler

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

(...) Seit den Ergebnissen der Studie in 2013 haben wir die Vorschläge der Experten umgesetzt, um ein Mehr an Sicherheit für unsere Beamtinnen und Beamten zu gewährleisten. Allerdings gibt es auch weiterhin Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten. (...)

Sehr geehrter Herr Jäger,

im der beiliegenden Meldung sagt der Chef des Verfassungsschutzes, daß nun die jungen Leute aus NRW, die privat...

Von: Carsten Thiemann

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

(...) Sofern vor einer Ausreise Hinweise darüber bestehen, dass eine Person eine Abreise nach Syrien plant, können und werden ausreisebeschränkende bzw. passentziehende Maßnahmen angeordnet werden. (...)

# Finanzen 14Jun2013

Sehr geehrter Her Jäger,

leider kan ich den Finanzminister hier nicht finden, daher meine Fragen an Sie.
Am 18.06.2013 steht das...

Von: Frank Schwanbeck

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

(...) Die von der Landesregierung geplante Einkommensanpassung bei den Beamten ist – das habe ich immer deutlich gemacht – alles andere als etwas, was ein sozialdemokratischer Minister gern vornimmt. Aber die Schuldenbremse gilt und Einkommenszuwächse müssen auch finanzierbar sein. (...)

Sehr geehrter Herr Jäger,

in einem Urteil zu den Leistungen für Asylbewerber hat das BVG jüngst die bisher für Asylbewerber gewährten...

Von: Beate Richter

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

(...) Für den Begriff der "Angemessenheit von Unterkunftskosten", den jeder Träger der Sozialhilfe für seinen Bereich auslegen muss, sieht das SGB XII keine bestimmten Zeiträume zur Anpassung vor. Es handelt sich bei dem Begriff der "Angemessenheit" um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im Einzelfall nach den jeweiligen örtlichen Besonderheiten auszulegen ist. (...)

Sehr geehrter Herr Jäger,

die Wehrpflicht aufgrund des Geschlechts widerspricht also nicht dem Gebot der Gleichberechtigung? Das bedeutet...

Von: Norbert Weber

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

(...) Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt festgestellt, dass es sich bei Art. 12a GG um eine Sonderregel gegenüber dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz handelt. Somit ist deutlich, dass sich nicht um eine "Deklaration" handelt, sondern um eine Bestimmung, deren Verfassungskonformität durch das höchste deutsche Gericht festgestellt worden ist. (...)

Sehr geehrter Herr Jäger,

seit einiger Zeit wird in der Öffentlichkeit ein Verbot der NPD diskutiert. Dabei sind Sie einer der aktivsten...

Von: Stephan Luckaßen

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

(...) Der NPD wird die Möglichkeit genommen, weiter verfassungsfeindlich zu agieren. Durch ein Verbot käme es zur Auflösung der aktuell bedeutsamsten Wahlpartei, zur Verhinderung einschlägiger öffentlicher Propaganda und zur Zerschlagung einer der wichtigsten Organisationsstrukturen im Rechtsextremismus. (...)

# Soziales 5Feb2013

Sehr geehrter Herr Jäger,

meine Blogleser würden gerne erfahren, wie sie in der Anhörung am 17. April hinsichtlich „Cannabis...

Von: Kai Zimmermann

Antwort von Ralf Jäger (SPD)

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Frage, Minister Jäger hat mich gebeten Ihnen zu antworten.

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