Jahrgang
1957
Wohnort
k.A.
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
MdEP
Bundesland

Bundesland: Baden-Württemberg

Wahlkreisergebnis: 0,0 %

Parlament
EU-Parlament 2004-2009
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Wieland,

Sie haben mir schon einmal schnell und inhaltlich geantwortet. Dafür bedenke ich mir nochmal.

Zu den...

Von: Ebynaq Fpujnegm

Antwort von Rainer Wieland
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Wieland,

mit bedauern musste ich feststellen, dass es weiterhin eine ungleichbehandlung von Abgeordneten und dem rest...

Von: Wbpura Fgraqry

Antwort von Rainer Wieland
CDU

(...) Was die Nebeneinkünfte angeht: Die Kritik an Nebentätigkeiten von Abgeordneten in Bürgerzuschriften am einen Tag wird häufig am anderen Tag durch Zuschriften mit der Klage abgelöst, die Abgeordneten seien zu weit abgehoben vom "realen Leben". Dabei lassen sich sowohl Argumente für die Position finden, der Abgeordnete solle sich ausschließlich um das Mandat kümmern, wie auch für die Position, Abgeordnete sollten während ihrer Tätigkeit im Berufsleben verankert bleiben. (...)

# Finanzen 25Mai2009

Sehr geehrter Herr Wieland !
Was ist eigentlich aus dem Equitable Life Skandal geworden ?. Ich habe den Eindruck das Politik und Justiz die...

Von: Roreuneq Jntare

Antwort von Rainer Wieland
CDU

(...) Dies würde unsere Kompetenzen übersteigen. Der Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zu Equitable Life hat in seinem Abschlussbericht auch deutlich vermerkt, dass seine Aufgabe lediglich darin bestanden habe, die Ereignisse aufzuklären. Auch der Petitionsausschuss ist ein politisches Gremium ohne weitergehende juristische Befugnisse. (...)

# Schulen 22Mai2009

Die Europaische Schule ist die zustaendige Schule fur Mitarbeiter der Europaischen Union. Viele diese Mitarbeiter haben behinderte Kinder und...

Von: Jnfvyvbf Xngfvbhyvf

Antwort von Rainer Wieland
CDU

Sehr geehrter Herr Katsioulis,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift auf abgeordnetenwatch.de.

Ich kann Ihre Verärgerung sehr gut...

Stichwort "ePrivacy-Richtlinie" - die Neuregelung von Cookies
(weitere Details bzw. meine Informationen zum Thema entnehmen Sie bitte...

Von: Oreauneq Jvyyebgu

Antwort von Rainer Wieland
CDU

(...) Meines Erachtens gilt es ebenfalls klarzustellen, dass das Telekommunikationspaket nicht darauf abzielt, den Zugang zum Internet und dessen Nutzung auf europäischer Ebene einzuschränken oder Inhalte zu regulieren. Vielmehr dient es dazu, bestehende europäische Regeln für die Struktur aller Telekommunikationsnetze neuen telekommunikationspolitischen Anforderungen anzupassen. (...)

# Sicherheit 10März2009

Sehr geehrter Herr Wieland,

Was halten Sie von folgenden Aussagen der vier deutschen Staatsmänner, inklusive Altbundespräsident von...

Von: Cnhy Ehffznaa

Antwort von Rainer Wieland
CDU

Sehr geehrter Herr Russmann,

da ich Ihre Zuschrift nicht völlig unbeantwortet lassen möchte, teile ich Ihnen gerne mit, dass ich mich im...

# Kultur 10Feb2009

Sehr geehrter Herr Wieland,

ich wohne nicht in ihrem Wahlkreis, stelle diese Frage an Sie als stv. Vorsitzender des Rechtsausschusses, der...

Von: Near Yhqjvt

Antwort von Rainer Wieland
CDU

(...) Von der Richtlinie sind nicht nur die großen und bekannten Künstler erfasst, sondern auch die, die kleine Werke schaffen oder kleinere Engagements übernehmen. Hintergrund der Richtlinie ist also, die soziale Situation von allen Künstlern zu verbessern. Auch wenn der Kommissionsvorschlag diesem Ziel, den "kleinen" Künstlern (zum Beispiel Studiomusikern) eine bessere Absicherung zu bieten, (noch) nicht in vollem Umfang gerecht wird, so ist es auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung. (...)

# Internationales 13Jan2009

Ich bin Deutscher Staatsbürger und lebe nun seit meinem Rentenantritt in Österreich. Ich habe hier meinen festen Wohnsitz, seit dem Jahre 2002....

Von: Crgre Qrpxre

Antwort von Rainer Wieland
CDU

(...) Viele Politikbereiche innnerhalb der EU sind in den vergangenen Jahren vergemeinschaftet worden; für die Steuerpolitik zeichnen - von wenigen kleinen Ausnahmen z.B. im Bereich des Umsatzsteuerrechts abgesehen - alleine die Mitgliedstaaten Verantwortung. (...) Die Bundesrepublik Deutschland hat mit österreich sowie mit über 90 anderen Staaten bilaterale Abkommen vereinbart, so z.B. Doppelbesteuerungsabkommen, die verhindern, dass Steuerpflichtige ihre Einkünfte doppelt versteuern müssen. (...)

Sehr geehrter Herr Rainer Wieland,

meine Frage bezieht sich auf das GG. Da es aber dafür keinen Thementhread gibt poste ich in Inneres und...

Von: Grwn Jrvfr

Antwort von Rainer Wieland
CDU

(...) Es ist möglich, nicht nur im Grundgesetz einen Artikel, sondern auch in einem einfachen Gesetz (zum Beispiel dem BGB) einen Paragrafen bei der Gelegenheit der Streichung gleich zu ersetzen. Eine aktuelle Ausgabe eines Gesetzes bildet somit immer den gegenwärtigen Rechtsstand ab. Um dennoch nachverfolgen zu können, wie sich das Grundgesetz über die Zeit entwickelt hat, finden Sie normalerweise am Ende des Gesetzestextes eine Übersicht, aus der Sie entnehmen können, welche Artikel des Grundgesetzes wann und in welcher Form geändert wurden. (...)

# Gesundheit 12Dez2008

Sehr geehrter Herr Wieland,

die Bestäuberinsekten sind in Gefahr durch neuartige Pflanzenschutzmittel / Pestizide (Neonicotinoide) und...

Von: Zngguvnf Neaqg

Antwort von Rainer Wieland
CDU

(...) Daher arbeitet das Europäische Parlament sehr sorgfältig an den Normen, die künftig den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln regulieren werden. Grundsätzlich wird die Bewertung von Pflanzenschutzmitteln auf Basis einer Risikobewertung erfolgen. Für Stoffe, die krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend sein können, wird aber ein gefahrenbasierter Ansatz gewählt, um der Besonderheit dieser Stoffe Rechnung zu tragen und ein hohes Schutzniveau zu gewährleisten. (...)

# Soziales 1Sep2008

Sehr geehrtes MdEP Herr Wieland,

ich hätte eine frage zum Rentenrecht in Europa, wird es eine Einheitliche Rente in Europa geben und wann,...

Von: unenyq shff

Antwort von Rainer Wieland
CDU

(...) Im Sozialversicherungsbereich ersetzt das EU-Recht nicht die bestehenden einzelstaatlichen Systeme der sozialen Sicherheit durch ein einheitliches europäisches System. Die EU-Bestimmungen sehen lediglich eine Koordinierung dieser nationalen Systeme vor. Eine Einheitliche Rente wird es jedenfalls nach der bisherigen Vertragslage, die auch durch den Vertrag von Lissabon nicht verändert wird, deshalb in Europa nicht geben. (...)

# Umwelt 24Feb2008

Guten Tag / Abend Herr Wieland,

ich bin viel mit dem Fahrrad unterwegs. Wer viel Radfahrt, sieht an den Straßenrändern allerlei von den...

Von: Tert Oreqrg

Antwort von Rainer Wieland
CDU

(...) Von Europäischer Seite her hat der Europäische Gerichtshof bestätigt, dass das Dosenpfand ein legitimes Instrument zur Förderung von Mehrwegverpackungen ist und auch auf ausländische Getränke angewandt werden darf, ohne dass darin eine Diskriminierung ausländischer Produkte zu sehen ist. (...)

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Patente auf biotechnologische Erfindungen

26.10.2005
Dafür gestimmt

Wahl der Europäischen Kommission

18.11.2004
Dafür gestimmt

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