Rainer Fornahl

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
© DBT/Jens Neumann/Edgar Rothmann
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Jahrgang
1947
Berufliche Qualifikation
Diplom Geophysiker
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 153: Leipzig I

Liste
Landesliste Sachsen, Platz 6
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.1997
Alle Fragen in der Übersicht
# Internationales 18Aug2009

Sehr gehrter Herr Fornahl,

in Bezug auf ihre Abstimmung mit"Ja" für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan , möchte ich...

Von: Senapb Fpuhoreg

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Fornahl,

in welchem Jahr wird bedingt durch Fertigstellung des gesamten "Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 8" eine...

Von: Fvzba Urembt

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Damit ist sichergestellt, dass das letzte große noch offene Verkehrsprojekt Deutsche Einheit zügig zu Ende geführt wird. Unabhängig von den politischen Konstellationen nach der Bundestagswahl wird sich daran nichts ändern. (...)

# Finanzen 24Juni2009

Sehr geehrter Herr Fornahl,

trotz Krisenzeiten scheint es für die Regierung und Bundestag einfacher zu sein, eine Neuverschuldung zu...

Von: Eüqvtre Unrtryr

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Die politische Entscheidung über die Höhe öffentlicher Ausgaben und deren Schwerpunktsetzung ist ausdrücklich nicht strafbewehrt. (...)

Mit welcher persönlichen Begründung können sie die Einführung von Zensur rechtfertigen? Wer Webseiten mit Stop-Schildern versieht, könnte die...

Von: Ynfmyb Xrerxrf

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Dadurch, dass wir die Regelungen in einem Spezialgesetz beschlossen haben, haben wir rechtlich eindeutig klar gemacht, dass sich die Möglichkeit der Sperrung nur auf diese kinderpornographischen Inhalte bezieht. Damit ist keine Grundlage geschaffen, „unbequeme Webseiten“ zu sperren. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich klar dafür ein, dass das Internet ein freies Medium bleibt. (...)

Sehr geehrter Herr Fornahl,

ich danke Ihnen, dass sie gestern mit ihrem Abstimmungsverhalten ein Zeichen gegen Kinderpornographie gesetzt...

Von: Wöet Unegznaa

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Zunächst: Ich denke, dass wir mit den nun beschlossenen spezialgesetzlichen Regelungen einerseits dem Anspruch gerecht geworden sind, die Verbreitung von Kinderpornographie zu bekämpfen. Sicher ist dies nur ein Baustein für den Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt, der durch viele andere ergänzt wird und ergänzt werden muss. (...)

# Internationales 15Mai2009

Sehr geehrter Herr Fornahl,

als Leipziger Bundestagsabgeordneter wissen Sie, dass die USA seit Jahren den Leipziger Flughafen benutzen, um...

Von: Znegva Unfcryzngu

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Darüber hinaus sehe ich keine Veranlassung, den 2006 vertraglich vereinbarten Transit von US-Soldaten auf dem Flughafen Leipzig/ Halle in der jetzigen Form in Frage zu stellen. Derartige Flüge und Dienstleistungen stehen im Einklang mit der Betriebserlaubnis des Flughafens Leipzig/Halle als internationaler Verkehrsflughafen entsprechend seiner luftrechtlichen Genehmigungen. (...)

# Gesundheit 13Mai2009

Sehr geerter Herr Fornahl !
Was machen Menschen die nicht mehr in eine Gesetzliche Krankenkasse kommen , die Gesundheitlich angeschlagen...

Von: Naqernf Fxheg

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Wenn Sie zuletzt privat krankenversichert waren oder zu dem Zuständigkeitsbereich der PKV gehören, müssen Sie auch in die PKV aufgenommen werden. Die privaten Krankenkassen sind verpflichtet, dem entsprechenden Personenkreis die Versicherung in einem Basistarif zu gewähren (vgl. (...)

Sehr geehrter Herr Fornahl,

Die Ministerien für Familie, Justiz und Wirtschaft planen eine Verschärfung des TMG zwecks Bekämpfung der...

Von: Enycu Yruznaa

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Mit diesem Gesetz haben wir meines Erachtens Regelungen getroffen, die wirksam die Verbreitung von Kinderpornographie bekämpfen und zugleich die Internetnutzer schützen, rechtsstaatliche Grundsätze sichern und ein transparentes Verfahren ermöglichen. (...)

Sehr geehrter Herr Fornahl,

mit einigem Erschrecken habe ich in den Zeitungen gelesen, wie sie sich in der Bundesversammlung zur...

Von: Unaaf Fpuzvqg

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Die Bundespräsidentenwahl ist eine freie und geheime Wahl. Ich äußere mich grundsätzlich nicht zu meinem Wahlverhalten in der Bundesversammlung. Dafür bitte ich Sie um Verständnis. (...)

In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung las ich heute, dass Sie und Ihr Leipziger Kollege Weißgerber bei der Wahl zum Bundespräsidenten...

Von: Unaf-Wöet Fpuhymr

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Die Bundespräsidentenwahl ist eine freie und geheime Wahl. Ich äußere mich grundsätzlich nicht zu meinem Wahlverhalten in der Bundesversammlung. (...)

Sehr geehrter Herr Fornahl,
wie stehen Sie zur Aufnahme der Türkei als Vollmitglied in die Europäische Gemeinschaft ?

Von: Znaserq Urhfpuxry

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) September 2005 enthaltenen Bedingungen ohne wenn und aber erfüllt, kann sie Mitglied der EU werden. Am Ende werden die Türkei und die EU entscheiden, ob die Türkei bereit ist, der EU beizutreten, und ob die EU für diesen Beitritt bereit ist. (...)

Lieber Herr Fornahl,

als Leipziger wende ich mich an Sie und ihren Kollegen Herrn Weißgerber.

Wie sehen Sie die Position von Herrn...

Von: Qnivq Yvroreznaa

Antwort von Rainer Fornahl
SPD

(...) Zudem fing das Unternehmen eine E-Mail ab, die die Lokführergewerkschaft GDL während des Bahnstreiks 2007 an sämtliche Mitarbeiter verschickt hatte. Wie viel Herr Mehdorn persönlich gewusst hat und ob es sich um Rechtsverstöße gehandelt hat, wird vielleicht durch den noch ausstehenden Untersuchungsbericht geklärt werden. Ich glaube aber, dass der Umgang von Hartmut Mehdorn mit den immer neuen Enthüllungen zeigt, wie weit sich Herr Mehdorn von seinen Auftraggebern des Bundes und seinen Mitarbeitern entfernt hatte. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dafür gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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