Rainer Arnold
SPD
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Frage von Tüagre Guüevatre an Rainer Arnold bezüglich Finanzen

# Finanzen 19. Sep. 2013 - 17:31

Guten Tag Herr Arnold,
Was gedenken Sie gegen folgende Tatsachen zu unternehmen und wie erklären Sie diese Umstände??

Warum benötigt man heute zwei, drei Jobs um eine Familie zu ernähren?
Warum sinken die Realeinkommen rapide?
Warum bezahlt man über 50% Steuern und Abgaben und die Staatsverschuldung steigt immer noch an?
Warum zahlen Konzerne kaum Steuern, die Arbeitnehmer sehr wohl?
Warum steigt die Inflation so rasant an?

Von: Tüagre Guüevatre

Antwort von Rainer Arnold (SPD) 20. Sep. 2013 - 12:15
Dauer bis zur Antwort: 18 Stunden 44 Minuten

Sehr geehrter Herr Thüringer,

vielen Dank für Ihre Fragen, auf die ich Ihnen gerne antworte.

Wenn viele Menschen heute zwei Jobs brauchen, um ihre Familie über die Runden zu bringen, dann liegt das an der zunehmenden Zahl von befristeten und Teilzeitjobs, an den Auswüchsen bei Werkverträgen und Leiharbeit und nicht zuletzt daran, dass Gewerkschaften nicht mehr überall stark genug sind, um gute Tariflöhne durchzusetzen. Deshalb wollen u.a. gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit bei Leiharbeitern und Stammbelegschaft und vor allem den flächendeckenden und gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € für alle Branchen. Dabei ist aber klar, dass das nur die rote Linie sein kann, die nach unten eingezogen wird. Wünschenswert sind natürlich gute Tarifabschlüsse.

Wir hatten vielfach sinkende Realeinkommen in den schwierigen Zeiten der Wirtschaftskrise 2008/2009. In der Zwischenzeit haben die Gewerkschaften in vielen Bereichen wieder gewisse Erhöhungen erreichen können. Auch vor diesem Hintergrund wollen wir mehr Mitbestimmung in den Betrieben; zugleich braucht es dafür aber auch immer Arbeitnehmer, die sich in den Gewerkschaften engagieren.

Die Steuern liegen bei den kleineren Einkommen weitaus niedriger. Die Abgaben hingegen gehen in dem Sinne nicht an den Staat; sie sind Beiträge zu den persönlichen Versicherungen jedes Einzelnen, die in unserem System jeder haben muss.

Der internationale Verschiebebahnhof mit Gewinnen und Verlusten ist ein der Tat ein großes Problem - das aber international gelöst werden muss. Deshalb ist es um so bedauerlicher, dass die jetzige Bundesregierung in vier Jahren keine Ambitionen gezeigt hat, um diesem Ziel näher zu kommen.

Sie steigt nicht rasant an: Heute haben wir vielfach geringe Preissteigerungen als zu Zeiten der D-Mark. Ein Problem hingegen ist die andauernde Niedrigzinsphase, in der auch eine moderate Inflationsrate zur schleichenden Entwertung von Geldvermögen führt.

Mit freundlichen Grüßen nach Kirchheim

Rainer Arnold