Rainer Arnold
SPD
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Frage von Gnawn Tebßznaa an Rainer Arnold bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 11. Aug. 2013 - 17:17

Sehr geehrter Herr Arnold,

unter

Atomare Gefahr auch bei uns in Deutschland - der Freitag
http://www.freitag.de/autoren/xhall/atomare-gefahr-auch-bei-uns-in-deuts...
04.06.2013 - Es gibt zwar weltweit weniger Atomwaffen als im Vorjahr, aber alle Atommächte modernisieren ihre Atomwaffen - das betrifft auch die in ...

geht es um

Atomwaffen in Deutschland.

Haben die Atomsprengköpfe in der Eifel eine Sprengkraft von 200 Hiroshima-Bomben?

Welche Begründung gibt es heute für Atomwaffen in Deutschland?

Wenn es eine vertragliche Verpflichtung gegenüber der NATO gibt: Ist dieser Vertrag wegen “Wegfalls der Geschäftsgrundlage”(Bedrohung durch Sowjets) kündbar?

Wenn Sie nach der Wahl Verteidigungsminister sind: Werden Sie bei den Amerikanern auf dem Abzug der Atomwaffen aus Deutschland bestehen?

Mit freundlichen Grüßen
Tanja Großmann

Von: Gnawn Tebßznaa

Antwort von Rainer Arnold (SPD)

Sehr geehrte Frau Großmann,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 11. August 2013. Ihre Fragen zu Atomwaffen in Deutschland möchte ich gerne im Kontext beantworten, da die Zusammenhänge ansonsten nicht deutlich werden.

Die Sprengkraft der Atombomben in Büchel kenne ich nicht. Diese Daten unterliegen der amerikanischen Geheimhaltung. Mir ist jedoch bekannt, dass die Sprengkraft ein vielfaches der Hiroshima-Bombe entspricht.

Zur Zeiten des Kalten Krieges hat sich Deutschland als NATO-Partner zur nuklearen Teilhabe verpflichtet. Dies bedeutet, dass Deutschland Kampfflugzeuge (Tornados) bereitstellt, die mit US-amerikanischen Atombomben (taktische Nuklearwaffen) bestückt werden können. Nach Beendigung der Ost-West-Konfrontation gibt es nach meiner Auffassung keine Notwendigkeit in Europa, die nukleare Teilhabe fortzuführen. Die SPD vertritt seit mehreren Jahren die Position, die nukleare Teilhabe zu beenden. Dazu gibt es einen entsprechenden Parteitagsbeschluss. Diese Position vertreten nicht alle NATO-Partner. Nach ihrer Auffassung stellen die taktischen Nuklearwaffen in Büchel ein Verhandlungspotential für Abrüstungsverhandlungen bei Atomwaffen dar. Eine einseitige Reduzierung würde die Verhandlungsposition schwächen. Diese Position teile ich nicht.

Ich vertrete die Position, dass zwischen den beteiligten Nationen der NATO eine Lösung gefunden werden muss, dass Europa von taktischen Atomwaffen frei wird. Bei derartigen Verhandlungen zwischen Bündnispartnern muss Deutschland seine Position mit Nachdruck einbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Arnold