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Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 16.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Was die anstehenden Entscheidungen anbelangt, muss man sich zunächst vor Augen halten, dass durch das Verschleppen von Entscheidungen durch die Regierung Merkel eine gemeinsame Haftung für Schulden der Euro-Länder schon besteht. Durch das Nichthandeln auch der deutschen Regierung wurde die Europäische Zentralbank (EZB) in eine Situation gebracht, in der sie handeln musste. (...)

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SPD
• 17.08.2011

(...) Zum einen befinden wir uns derzeit bereits längst in einer Situation, wo wir für einen Teil der Staatsschulden der anderen mithaften. Der Rettungsschirm und der massenhafte Aufkauf griechischer und irischer Staatsanleihen durch die EZB sind Ausdruck dessen. (...)

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SPD
• 21.07.2011

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich teile Ihren Unmut über die in der Frankfurter Rundschau dargelegten Vorwürfe. Mir war diese Praxis bis dato nicht bekannt. (...)

Frage von Thomas S. • 18.05.2011
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SPD
• 24.05.2011

(...) Da es sich bei diesen Freiwilligendiensten um Dienste für unser Land, für die Allgemeinheit handelt, halte ich die Aufklärung und Information über deren Art und Inhalt auch an Schulen für erforderlich. Die Jugendoffiziere leisten dabei für die Bundeswehr auf bewährte Art und Weise gute Dienste. Deshalb sollte man auf sie auch in Zukunft nicht verzichten. (...)

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SPD
• 11.05.2011

(...) Die rechtliche Bewertung der Kommission hinsichtlich eines Parteiausschlusses von Thilo Sarrazin sind zu respektieren - obwohl ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte. (...)

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