Prof. Dr. Martin Neumann
FDP
Profil öffnen

Frage von Xynhf-Qvrgre Naqref an Prof. Dr. Martin Neumann bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 10. Sep. 2017 - 18:20

Guten Tag,
Frage: Wie stehen Sie zu CETA? Ist es ihrer Meinung nach richtig, dass das CETA Abkommen, trotz der massenhaften Proteste aus der Bevölkerung, von Organisationen etc. dagegen, nicht nur in Deutschland sondern Europa weit, zur Durchführung kommt?

D. Naqref

Von: Xynhf-Qvrgre Naqref

Antwort von Martin Neumann (FDP)

Das CETA Abkommen wurde im Oktober 2016 unterzeichnet, obwohl es von vielen Menschen beiderseits des Atlantiks Bedenken gab und gibt. Zukunftssicher heißt aber, dass nur eine transparente und demokratische Handelspolitik nachhaltig ist. Der Europäische Gerichtshof wird sich voraussichtlich mit der Frage der Rechtmäßigkeit von CETA befassen, insofern vor einer eventuellen Ratifizierung alle Aspekte rechtstaatlicher Lösungen abschließend zu prüfen sind.

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.