Prof. Dr. Martin Neumann
FDP
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Frage von Avryf Hyyznaa an Prof. Dr. Martin Neumann bezüglich Arbeit

# Arbeit 13. Sep. 2013 - 09:42

Sehr geehrter Herr Prof. Neumann,

als FDP-Sympatisant (dank Scheel+Genscher) habe ich mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass der Auftritt von Dr. Rösler in Cottbus fehlerhaft beworben wurde!
Auf den zahlreichen Plakaten in der Stadt stand in der letzten Zeile Altmark.
War nun die schöne Reiseregion um Stendal oder der Cottbuser Altmarkt gemeint ?
Solche Peinlichkeiten sollten der Stadt, der FDP und vorallem dem kompetenten Wirtschaftsminister erspart bleiben.(50% Abzug bei Druckereikosten!)

Mit erstaunen nahm ich die Äußerungen ihres Spitzenkandidaten Rainer Brüderle zur PKW-Maut auf, denn er hat in seiner klaren Absage Horst Seehofer bewußt falsch interpretiert: "Der deutsche Autofahrer ist schon genug belastet!" Genau vom deutschen Autofahrer will Seehofer keinen Cent!!! Jeder, der seine KFZ_Steuer bezahlt erhält automatisch seine Vignette kostenfrei während andere Autobahnnutzer diese käuflich erwerben müssen (so wie wir in den meisten EU-Staaten) Gleichzeitig will Seehofer dafür sorgen, dass diese Einnahmen zweckgebunden zu 100% der Instandhaltung+Neubau der Autobahnen werden. Was bitte ist an diesem Vorschlag falsch ?

Ansonsten viel Erfolg im Wahlkampfendspurt! (6%+X sind möglich!)Lob für Westerwelle als Außenminister (würdiger Genschernachfolger)Tadel für peinliche Koch-Mehrin!

Von: Avryf Hyyznaa

Antwort von Martin Neumann (FDP) 20. Sep. 2013 - 14:33

Sehr geehrter Herr Ullmann,

vielen Dank für Ihre aufmerksame Beobachtung. Dass ein fehlender Buchstabe auf Werbeplakaten für so viel Verwirrung in Cottbus sorgt, hätte ich nicht erwartet. Immerhin stand auf den Plakaten "Cottbus Altmark", und dass es in der schönen Altmark keinen Zwilling unserer Stadt gibt, wussten bestimmt nicht nur Sie, denn hunderte Zuhörer haben den Weg dennoch gefunden.

Konnten Sie der Veranstaltung auf dem Altmarkt beiwohnen? Viele der Zuschauer haben mir bestätigt, dass es eine gute Veranstaltung war und in den beiden Reden die richtige Nachricht vermittelt werden konnte. Das Wetter hat genau mitgespielt, während der Reden lauschte auch die Sonne.

Bezüglich der Vorschläge von Herrn Seehofer möchte ich klarstellen, dass die Einführung der Pkw-Maut nicht Beschlusslage der FDP ist. Auch in Zukunft muss Mobilität bezahlbar bleiben, Autofahrer zahlen bereits mehr als genug Steuern. Aus diesem großen Steueraufkommen brauchen wir dauerhaft und nachhaltig mehr Mittel für die Infrastruktur. Eine Diskussion darüber wird erfolgen, wenn die Bodewig-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt hat. Neue Finanzierungsinstrumente müssen wir dann auch diskutieren.

Klar ist aber, dass jegliche Differenzierung zwischen In- und Ausländern bei Steuern und Abgaben aus europarechtlichen Gründen unzulässig ist. Und einen Brief mit einer kostenlosen "Vignette" an jeden Europäer zu schicken, bringt auch das Investitionsbudget für Autobahnen nicht nach oben.

Mit besten Grüßen aus Berlin

Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB