Prof. Dr. Maria Böhmer
CDU
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Frage von Ureznaa Qrohf an Prof. Dr. Maria Böhmer bezüglich Soziales

# Soziales 28. Apr. 2009 - 11:04

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Böhmer,

vielen Dank für Ihre Antwort vom 22.04.2009 auf meine Frage vom 25.03.2003 (Aberkennung der Krankenkostzulagen).

Trotzdem muss ich nochmals auf das Problem eingehen.
Allzuviel Sorge und Solidarität scheinen Sie für die Betroffenen wohl nicht zu haben.
Dazu eine weitere Frage: Liegt es vielleicht daran, dass die dadurch eingesparten Kosten für die fragwürdige Abwrackprämie gebraucht werden? Das Zeitfenster ab 1. Oktober 2008 würde dazu passen.

Auch geht es nicht um Einzellfälle (hunderttausende chronisch kranke Menschen sind davon betroffen) oder die allgemein fraglichen Ermessensspielräume der ARGE und GfA, im Gegenteil, es dürfte sich hierbei um eine rechtswidrige Anweisung der Bundesagentur für Arbeit handeln um Kosten einzusparen. Bereits dahingehend bestehende Gesetze werden einfach mißachtet.Das offensichtlich gewollte Widerspruchs- und Rechtswegverfahren kann erfahrungsgemäß dauern.
Im folgenden Link können Sie alles nachlesen:
http://forum.hartz.info/ratgeber-f3/mehrbedarf-bei-chronischer-krankheit...
Ich wäre Ihnen sehr dankbar wenn Sie sich dazu äußern könnten, zumal es hier durchaus um ein existenzelles Problem geht.

Ich hoffe auf Ihre Antwort!

Mit freundlichen Grüßen
Hermann Debus

Von: Ureznaa Qrohf

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