Prof. Dr. Hans-Peter Mayer
CDU
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Frage von Varf Rpx an Prof. Dr. Hans-Peter Mayer bezüglich Kultur

# Kultur 11. März. 2009 - 11:38

Guten Tag

U.a. Künstler und Kulturschaffende werden im Gegensatz zu Ärzten, Rechtsanwälten... durch kein Tarifsystem geschützt. Ihre Arbeitsleistungen werden von der Gesellschaft umfangreich in Anspruch genommen, selten bezahlt. Auch Künstler, die vom Bundespräsidenten zu den "verdienstvollen deutschen Künstlern" gezählt wurden, müssen, falls sie infolge hoher Arbeitslosigkeit keine zusätzliche Anstellung finden, in Hartz4Verhältnissen in Armut (in Bedarfsgemeinschaften 536 Euro/Person/Monat für Essen, Miete, Medikamente...) und weitgehend ohne Bürgerrechte wie Datenschutz und Freizügigkeit leben.

Wie ist Ihre Grundeinstellung zum bedingungslosen/schikanefreien Grundeinkommen? Es würde nicht nur Freischaffende, sondern auch auch Arbeitgeber entlasten, Rentner und Kranke unbürokratisch absichern.

Freundliche Grüße Ines Eck

Von: Varf Rpx

Antwort von Hans-Peter Mayer (CDU)

Sehr geehrte Frau Eck,

die Diskussion über die Idee des Grundeinkommens und dessen zahlreiche Ansätze ist mir bekannt. Das Europäische Parlament hat aus Gründen der Subsidiarität keine Kompetenz, ein Grundeinkommen einzuführen. Dies können nur die einzelnen Mitgliedstaaten entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen,

Hans-Peter Mayer MdEP

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