Frage an Petra Thyen von Kristina P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Thyen
Herr Schreiner hat neulich in der Podiumsdiskussion in Murg behauptet, in Baden Württemberg sei das Verfahren zur Registrierung und Versorgung der ankommenden Flüchtlinge in den Landes-Erstaufnahmestellen schlecht organisiert. Andererseits erinnere ich mich, mal in einem Fernsehbericht gesehen zu haben, wie gut es in BaWü klappt, besonders nachdem das große Zentrum in Heidelberg in Betrieb gegangen ist. Können Sie dazu etwas sagen? Auf welchen Grundlagen bauen Herrn Schreiners Thesen auf und welche Aspekte können ihnen entgegengestellt werden.
Vielen Dank und freundliche Grüße,
Kristina Pflugbeil
Sehr geehrte F. P.,
in der Tat ist die Behauptung von Herrn Schreiner schlichtwegs falsch. Tatsächlich ist es so, dass die Registrierungsverfahren in Baden-Württembergs sehr gut funktionieren. Insbesondere die neu eingerichtete zentrale Erstaufnahmestelle in Heidelberg hat einen bundesweiten Modellcharakter erlangt. Hier gelingt es mit Hilfe von mehreren sogenannten Verfahrensstraßen, die Registrierungsverfahrens bis zum Asylantrag von bislang mehreren Monaten auf wenige Tage zu verkürzen.
Das Registrierzentrum in Heidelberg erhielt bisher durchweg positive Bewertungen, so z.B. von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière.
Auf welcher Grundlage die Kritik von Herrn Schreiner fußt, ist mir dementsprechend unklar.
Herzliche Grüße
Petra Thyen