Petra Pau
DIE LINKE
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Frage von Nyrknaqre Ebznabixb an Petra Pau bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 23. Jan.. 2018 - 00:22

Sehr geehrte Frau Pau,

Wie man in der Presse lesen kann:
„Die AfD hat den Abbruch einer Bundestagssitzung erzwungen. Das Parlament musste seine Beratungen am späten Donnerstagabend beenden, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Verlangt hatte die genaue Nachzählung, den sogenannten Hammelsprung, die AfD-Fraktion. Dabei kam gegen 23.20 Uhr heraus, dass nur 312 Abgeordnete da waren - es hätten aber mehr als die Hälfte der 709 Mitglieder, also 355, sein müssen, wie eine Sprecherin des Bundestags am Freitag sagte.“
Meine Frage an Sie:
Über welches Thema wurde denn an dem besagten Abend verhandelt?
Wie konnte es „passieren“, dass ausgerechnet die AfD nachgezählt hat, wie viel Leute an der Sitzung teilgenommen haben?
Haben Sie denn nicht gemerkt, dass keine Beschlussfähigkeit besteht?

Mit den besten Grüßen A. Ebznabixb

Von: Nyrknaqre Ebznabixb

Antwort von Petra Pau (LINKE) 24. Jan.. 2018 - 09:44
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 9 Stunden

Sehr geehrter Herr Ebznabixb,

zur Zeit des „Hammelsprungs“, den Sie beschreiben, hatte ich als Vizepräsidentin des Bundestags das Plenum geleitet. Ich war also maßgeblich dabei. Wenig später sollte es Abstimmungen zum Thema „Tiertransporte“ geben. Einschlägige Anträge sollten in die Fachausschüsse überwiesen werden. Das wäre eine parlamentarische Routine gewesen, kein so genanntes Highlight.

Ob ein Bundestag beschlussfähig ist oder nicht, lässt sich aus dem einfachen Blick in den Plenarsaal nicht entnehmen. Häufig gibt es Parallelsitzungen und Beratungen, so dass nicht jede und jeder im Plenarsaal anwesend ist.

Üblicherweise sorgen die Fraktionen dafür, dass die Mehrheitsverhältnisse im Plenarsaal auch dann den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag entsprechen, wenn nur wenige Abgeordnete im Plenum dabei sind. So war es auch bei dieser Sitzung nach 23.00 Uhr – bei allen Fraktionen. Ob der Bundestag insgesamt beschlussfähig ist, lässt sich daraus also nicht entnehmen.

Wenig später beantragte die - plötzlich nahezu vollzählige - AfD-Fraktion einen Hammelsprung mit dem bekannten Ergebnis. Spekulationen über Motive dafür stehen mir als Vizepräsidentin des Bundestages nicht zu.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Pau