Petra Heß
SPD
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Frage von Yhgm Tebßr an Petra Heß bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 08. Mai. 2009 - 09:53

Sehr geehrte Frau Heß,

ich zitiere hier aus Ihrer Antwort vom 06.05.2009:
"Wie Sie meiner Antwort vom 16.3.09 an Herrn Glaser entnehmen können, ist es mir leider nicht möglich, Ansprechpartnerin für Anfragen aus der gesamten Bundesrepublik zu sein. Ich konzentriere mich auf meinen Wahlkreis in Thüringen. Ihr Wohnort Kiel gehört leider nicht dazu. Ich werde dennoch kurz auf Ihre Frage eingehen."

Hier meine Fragen
Wie stehen Sie zu unserem Grundgesetz, dass im Artikel 38 Absatz 1 festschreibt, Zitat
"(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. "?

Was leiten Sie aus der Formulierung "ganzes Volk" ab?

Als Vertreterin des GANZEN Volkes, schränken Sie nun ihre Verantwortlichkeit ein.
Wäre nicht für Ihre Meinung eine Abgeordnetenposition in einem Landtag eher geeignet?

Von: Yhgm Tebßr

Antwort von Petra Heß (SPD) 14. Mai. 2009 - 16:09
Dauer bis zur Antwort: 6 Tage 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Große,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage.

Selbstverständlich stehe ich zu unserem Grundgesetz und weiß um die Aufgaben einer Abgeordneten. Trotzdem will ich auf diesem Weg noch einmal unmissverständlich deutlich machen, dass Abgeordnete keine Generalisten sind, sondern in bestimmten Fachgebieten bundesweit Verantwortung tragen. Ich selbst bin ordentliches Mitglied im Sport- und Verteidigungsausschuss. Dies sind meine Fachgebiete, dort bin ich im gesamten Bundesgebiet aktiv tätig und vor Ort engagiert. Übrigens auch in Ihrer Heimatregion, Kiel.

Als direkt gewählte Abgeordnete bin ich aber in besonderer Weise meinen Wählerinnen und Wählern vor Ort verpflichtet. Sie haben mich mit ihrer Stimme nach Berlin entsandt und haben dem zu Folge auch Anspruch, auf all das, was sie bewegt, von „ihrer“ Abgeordneten eine Antwort zu erhalten.

Auch Sie werden von direkt gewählten Abgeordneten vertreten. In Ihrem Falle ist das unter anderem mein Fraktionskollege, Dr. Hans-Peter Bartels, den ich als äußerst engagierten Kollegen kenne und schätze. Er ist Ihr Ansprechpartner. Ich kann Ihnen nur empfehlen, sich mit Ihrem Anliegen an Herrn Dr. Bartels zu wenden.

Wenn Abgeordnete zu jedem Thema, jedem Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet antworten müssten, dann kämen sie nicht zur eigentlichen Arbeit, für die sie gewählt wurden. Ich gehe davon aus, das können Sie nachvollziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Heß