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Frage von Sebastian S. •

Frage an Peter Marx von Sebastian S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Marx,

ich übersende anbei einige Fragen mit der Bitte um Beantwortung.

1. Bei abgeordnetenwatch.de hatten Sie zur Wahl 2005 auf eine Frage hin die Bezeichnung "Ostdeutschland" für die jenseits von Oder und Neiße gelegenen Gebiete gerechtfertigt.

Meinen Sie, dass Deutschland diese Gebiete rechtlich zustehen; wie begründen Sie das konkret und wie könnte eine Rückgabe ablaufen?

2. Leider hat sich Ihr Parteikollege Fank Frank nicht dazu bereit erklärt, meine Frage bei abgeordnetenwatch.de zum Thema "Nicht deutscher Abstammung" zu beantworten, sodass ich mir erlaube, Ihnen die Frage zu stellen.

Safet Babic, Mitgleid und Chef der NPD in Trier, ist kürzlich in den Stadtrat eingezogen.

Meine Sie, dass nur Leute deutscher Abstammung in der NPD sein sollten?

Zur WM-Planer-Sache ("Weiß - nicht nur eine Trikotfarbe"): war dieser Planer -Ihrer Meinung nach- nicht rassistisch?

3. Meinen Sie, dass speziell im Saarland zu viele Ausländer wohnen? Wenn ja, warum?

Ich bedanke mich für Ihre Antworten.

Sebastian Scholz

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Antwort von
NPD

Sehr geehrter Herr Scholz,

selbstverständlich gehören die die Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Posen, Pommern, Schlesien und das Sudetenland völkerrechtlich weiterhin zum - nach wie vor fortbestehenden (vgl. BVerfG vom 31.07.1973 - 2 BvF 1/73, Rn. 54 - zitiert nach juris) - Deutschen Reich. Diese Gebiete wurden unter Verstoß gegen das unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg allgemein anerkannte Annexionsverbot (Art. 2 Nr. 4 UN-Charta vom 26.06.1945) annektiert und die einheimische deutsche Bevölkerung wurde unter Mißachtung des schon nach dem Ersten Weltkrieg anerkannten Selbstbestimmungsrechts der Völker systematisch, brutal und grausam vertrieben. Dieses völkerrechtliche Unrecht wurde auch nicht durch die sog. Ostverträge oder den sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrag nachträglich legitimiert, weil die darin liegende formale Anerkennung der gegenwärtigen Grenzen eine neuerliche Verletzung des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts der deutschen Bevölkerung - dieses Mal durch die deutsche Bundesregierung - darstellt. Davon abgesehen hätte eine wirksame Abtretung jedenfalls eine Volksabstimmung in den betreffenden Gebieten erfordert, wie sie nach dem Ersten Weltkrieg teilweise stattgefunden hatten. Eine Rückgabe der weiterhin zu Deutschland gehörenden Ostgebiete wird die NPD selbstverständlich nicht gewaltsam erzwingen, sondern auf politischem Wege zu erreichen versuchen. Einerseits muß der vor allem von Polen und Tschechen systematisch betriebenen Geschichtsklitterung durch medienwirksame Aufklärungskampagnen in den deutschen Schulen und Universitäten entgegengetreten werden. Andererseits sind sämtliche finanziellen Mittel, welche unmittelbar oder mittelbar - etwa über die EU - an Polen und Tschechien fließen, solange einzufrieren, bis eine für Deutschland akzeptable Regelung der Grenzfrage gefunden worden ist.

Selbstverständlich können sich auch Nicht-Deutsche durch eine Mitgliedschaft in der NPD an unserem Kampf für ein freies Deutschland beteiligen. Auch im Zweiten Weltkrieg gab es unzählige Freiwillige aus dem europäischen Ausland, die Seite an Seite mit ihren deutschen Kameraden gegen die Bolschewisierung Europas gekämpft haben. Die Frage, ob ein Ausländer Mitglied der NPD werden kann, ist natürlich von der Frage zu trennen, ob ein Ausländer Deutscher werden kann. Die erste Frage ist zu bejahen, die zweite zu verneinen.

Bei richtiger Interpretation des Begriffes "Rassismus" ist der WM-Planer mit der Aufschrift "Weiß - nicht nur eine Trikotfarbe" nicht als rassistisch einzustufen. Rassistisch ist nämlich nicht der, der auf natürliche Gesetzmäßigkeiten und wissenschaftlich belegte biologische Tatsachen hinweist, sondern derjenige, der diese Tatsachen aus ideologischer Borniertheit nicht wahrhaben will. Es ist rassistisch, Ausländer nach Deutschland zu holen, sie durch die Übergabe bunt bedruckten Papiers zu Deutschen umzudeklarieren und ihnen eine Kultur aufzuzwingen die nicht ihre arteigene ist. Demgegenüber ist es lediglich ein wertfreier Hinweis auf eine Selbstverständlichkeit, wenn die NPD erklärt, daß in einer deutschen Nationalmannschaft schon per definitionem keine nicht-deutschen Spieler, sondern nur einheimische vertreten sein können. Deutsche haben aber von Natur aus eine weiße Hautfarbe und keine schwarze. Der gerne erhobene Vorwurf, die NPD sehe schwarze Spieler als "minderwertig" oder "unwürdig" an, Deutschland zu vertreten, ist unzutreffend. Die Aussage, daß Schwarze keine Deutschen werden können, hat mit Wertungen nichts zu tun, sondern ist strukturell etwa mit der Aussage zu vergleichen, daß Sie Ihren Porsche nicht einfach dadurch zu einem Mercedes umdeklarieren können, in dem Sie ihm einen Mercedes-Stern auf den Kühler kleben.

Die Aussage, daß im Saarland zu viele Ausländer wohnen, kann ich vorbehaltlos bejahen. Wer das anders sieht, möge einmal einen Spaziergang durch Burbach oder Völklingen machen.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Marx