Peter Kuschminder
WASG
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Frage von Ubytre Jraqraohet an Peter Kuschminder bezüglich Verkehr

# Verkehr 22. März. 2006 - 18:13

Guten Tag,

ich bin für den Wahlkreis 38 wahlberechtigt. Als regelmäßiger Bahnbenutzer (zur Arbeit und Privat) würde mich interessieren welche Meinung Sie zu folgendem Thema vertreten (kurze Antwort genügt natürlich Sie haben bestimmt Masen an Anfragen zu beantworten):

Vor dem Hintergrund der gekürzten Pendlerpauschale und auch den hohen Benzinpreisen gewinnt eigentlich der ÖPNV eine höhere Bedeutung. Gerade hier plant die große Koalition aber eine Einsparung von insgesamt 2,3 Mrd. EUR bis zum Jahr 2009. Wie sind Ihre Pläne dem gegenüberzutreten? Ich wohne in Osterburken einem wichtigen Bahnstandort im NOK (Endpunkt der S-Bahn Linie Rhein Neckar Kaiserslautern-Osterburken und gleichzeigt der einzige Halt im NOK der Schnellzüge Stuttgart - Würzburg).

Für Ihre Antwort vielen Dank.

MfG

Von: Ubytre Jraqraohet

Antwort von Peter Kuschminder (WASG)

Hallo Herr Wendenburg,

.... bin soeben von Wahlveranstaltung gekommen ... ich kenne OSterburken auch vom Bahnhof sgt. , da ich früher in Tbb wohnhaft, oft mit dem Zug nach HN fahren musste.

Es darf sein und macht auch verkehrspolit. keinen Sinn, dass sich der Bund als Mehrheitseigner der Bahn (früher als reines Staatsunternehmen aus Steuergeldern hoch subventioniert) aus der Fläche und von der Güterbeförderung verabschiedet.

Um Ihre Frage zu beantworten, jew. verschied. Möglichkeiten:
1. Steinbrück (der Bund ) lässt diesen Unsinn
2. Wenn doch, dann Ausgleich durch Bund durch höhere Besteuerung der Reichen
3. Wenn doch, dann Ausgleich durch Land + Bund
4. Ausgleich durch Land, weil es durch natürlich erhöhtes Verkehrsaufkommen auf der Strasse (für, die die ausweichen können) eigentliches dadurch ein erhöhtes Interesse haben müsste, da es örtlich und logistisch für den Unterhalt von Bundestrassen + BABs zuständig und damit zahlungspflichtig ist - auch wenn es sich einen Teil wieder vom Bund zurückholen kann.

Freundliche Grüsse, Peter Kuschminder