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Frage von Günther Z. •

Frage an Jonny Hofer von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Hofer,

diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?

Mit freundlichen Grüßen
G. Z.

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Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Ziethoff,

Vor den Fragen und deren Beantwortung noch ein Satz: Ich bleibe optimistisch, dass auch die nächste EU Wahl ohne Prozenthürde sein wird. Wir in der ÖDP werden alles dafür tun, dass es so bleibt.
 
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
 
Antwort 1. 
Ja, das kann ich mir absolut vorstellen.
 
Antwort 2.
Ich bin aus persönlicher Sicht immer noch voller Hoffnung, dass wir die ÖDP in den nächsten Jahren stärker in den Focus bekommen, jedoch auch hier ein ja -  jedoch mit einer Einschränkung: Die kooperierenden Parteien sollten unabhängig von Firmen- oder Unternehmensspenden sein. Bei vielen anderen Dingen bin ich Kompromissbereit.
 
Antwort 3.
Hier kann ich auf Antwort 2. verweisen.
 
Mit freundlichen Grüßen, 
 
Jonny Hofer