Peter Hintze
CDU
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Frage von Fira Vtry an Peter Hintze bezüglich Frauen

# Frauen 06. Juni. 2010 - 20:17

Sehr geehrter Herr Hintz!

Welchen Beitrag leisten die Politiker bei sich selbst um Kosten einzusparen?
Die Diäten werden um ca. 30 % gesenkt? Wohl kaum. Gespart wird wieder einmal mehr bei den Leuten, die sowieso kaum Geld zur Verfügung haben und die sich nicht wehren. Tolle Volksvertreter haben wir.

Von: Fira Vtry

Antwort von Peter Hintze (CDU) 09. Juni. 2010 - 09:44
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 13 Stunden

Sehr geehrter Herr Igel,

bei der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte geht es um den Erhalt der staatlichen Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit, insbesondere im Hinblick auf die dauerhafte Finanzierung unseres Sozialstaats, sowie um die langfristige Stabilität unserer Währung. Dies ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für deren Gelingen wir eine gemeinsame Verantwortung tragen. Deshalb haben alle zur Sicherung unserer Zukunft beizutragen: Die staatlichen Institutionen, die Unternehmen, die Finanzmarktakteure und entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit auch die Bürgerinnen und Bürger. Ein Ausspielen der einen gegen die andere Bevölkerungsgruppe führt geradewegs in die Sackgasse.

Für die Bundesregierung steht fest, dass die Prioritäten richtig gesetzt und eine Überforderung der Schwächeren in unserer Gesellschaft vermieden werden müssen. Deshalb werden wir auch weiterhin kräftig in die zentralen Zukunftsthemen Bildung und Forschung investieren. Und deshalb werden wir auch die Situation der Familien mit Kindern klar im Auge haben. Unser Ziel ist ein intelligentes Sparen: Wir wollen dort sparen, wo wir effizienter werden können und wo die Auswirkungen des Sparens verkraftbar sind. Auf der anderen Seite wollen wir in die Bereiche investieren, die für den Erhalt von Arbeitsplätzen und für die Sicherung unserer Zukunftschancen von elementarer Bedeutung sind.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Peter Hintze