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Frage von Markus K. •

Frage an Peter Altmaier von Markus K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo,

Wie sollen unter Artikel 11 und 13 kleinere Onlineplattformen und -unternehmen überleben? Wie stellen sie sich das vor, wie die den technischen Aufwand eines solchen Uploadfilters stemmen sollen? Vor allen wenn man vielleicht nur 20 GB Webspace hat und keine riesige Serverfarm?
Es ist so, neben Facebook bin ich auch oft in kleinen Foren aktiv.
Mann kann halt nicht alles in Facebook regeln.

Des Weiteren, wie sollen unter diesem Gesetz neue Online-Innovationen entstehen? Die USA triumphieren und Europa ist auf dem Weg zum Bauernstaat zu werden.

Dazu kommt, das es bei jetzt noch keinen korrekt funktionierenden Uploadfilter gibt, der auch alles richtig erkennt. Es wir sowohl urheberrechtlich bedenkliches Material durchgelassen als auch völlig harmlose Sachen blockiert.
Und wenn Leute wirklich das Urheberhecht brechen wollen, dann bedienen sie sich einfach Werkzeugen um dies zu umgehen, wie zum Beispiel TOR oder Bittorrent.

Und als CDU-Mitglied, denken Sie auch bitte an das, was sie in ihren Koalitionsvertrag reingeschrieben haben.
Und denken Sie bitte auch daran, dass bald Europawahlen sind.

Mit Freundlichen Grüßen,

M. K.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Klinger,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.06.2018.

Zusätzlich hat es zu diesem Thema auch eine Abstimmung im Europäischen Parlament gegeben. Nähere Informationen können Sie sicher vom BMVI erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier, MdB
Bundesminister