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Peter Altmaier
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Frage von Dietrich L. •

Frage an Peter Altmaier von Dietrich L. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Altmaier, Sie haben sich gegen die Rückführung nach Syrien ausgesprochen. Ich habe beruflich täglich mit der Flüchtlingsproblematik zu tun. Wie kann es sein, dass anerkannte syrische Flüchtlinge auf ihren Schutzstatus verzichten und mit Frau und Kindern nach Syrien zurückkehren, wenn nach Ihrer Einschätzung die Situation in Syrien nicht sicher sein soll. Kurden aus dem Nordirak haben mir berichtet, dass sie nach Damaskus geflogen sind, um Urlaub zu machen. Etliche in Deutschland anerkannte syrische Flüchtlinge besuchen über den Libanon und Jordanien ihre Angehörigen in Syrien und kehren zum "Leistungsempfang" nach Deutschland zurück. M.E. geht Ihre Einschätzung der politischen Situation und auch in Deutschland an der Realität vorbei.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Läpke,

vielen Dank für Ihr Anschreiben vom 05.12.2017.

Meine Einschätzung wurde inzwischen auch von den Innenministern der sechzehn Bundesländer bestätigt. Dass einzelne Personen freiwillig zurückkehren, ändert daran nichts. Asylmissbrauch muss allerdings hart bestraft werden und zur Aberkennung der Asyleigenschaft führen.

mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier, MdB
Bundesminister