Paul Meyer-Dunker
PIRATEN
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Frage von Fgrsna Cnegvat an Paul Meyer-Dunker bezüglich Verkehr und Mobilität

# Verkehr und Mobilität 27. Jan. 2011 - 03:16

Wie ich ihrem Wahlprogramm entnehmen konnte streben sie mittelfristig einen kostenlos nutzbaren HVV an. Sind sie wirklich der Meinung, dass man für die Bus- und Bahnfahrt nicht bezahlen müssen sollte? Wie gedenken sie solch eine Maßnahme zu finanzieren? Überspitzt gefragt: Soll jeder bald auch noch ein kostenloses Auto bekommen?

Von: Fgrsna Cnegvat

Antwort von Paul Meyer-Dunker (PIRATEN)

Sehr geehrter Herr Parting,

Vielen Dank für ihre Frage. Ich freue mich ihnen die Gründe darlegen zu können, warum ein kostenloser öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) meiner Meinung nach aus sozialen, ökologischen und verkehrsstrategischen Gesichtspunkten erstrebenswert ist, denn ich bin davon überzeugt dass diese Maßnahme ein großer Gewinn für unsere Stadt wäre.

Ich lege mal mit den grundsätzlichen Überlegungen los bevor ich zur Finanzierung kommen.

Mobilität ist ein wesentliches Merkmal von Lebensqualität und für jeden Menschen eine der zentralen Voraussetzungen um am wirtschaftlichen und kuturellen Leben der Stadt teilhaben zu können. Leider können sich viele Menschen in dieser Stadt die Nutzung des ÖPNV momentan nicht leisten, da die Kosten schlichtweg zu hoch sind. Es muss aber sichergestellt sein, dass unabhängig vom Einkommen allen Menschen in Hamburg Mobilität und damit gesellschaftliche Teilhabe und Lebensqualität zuteil wird.

Die ökologischen Vorteile sind ebenfalls nicht von der Hand zu weisen. Ein solch starker Anreiz zum Umstieg vom Auto auf den ÖPNV sorgt für eine gesteigerte Nutzung des ÖPNV und durch eine Verringerung des PKW Aufkommens für eine deutliche Verbesserung der Luftqualität in der Stadt und eine massive Verringerung den CO2 Ausstoßes. Das ist übrigens eine Maßnahme mit der ein Hamburger Senat dafür sorgen könnte dass Hamburg den Titel "Umwelthauptstadt" auch wirklich verdienen würde.

Das tolle ist aber dass selbst die Autofahrer enorme Profiteure dieser Entscheidung wären. Denn die enorme Verkehrsproblematik in Hamburg würde sich deutlich entspannen. Die bisherigen Beispiele aus anderen Städten (1) haben gezeigt, dass man mit einem deutlich verringerten Verkehrsaufkommen rechnen darf. Weniger Staus und ein verbesserter Verkehrsfluss wären dringend notwendige Verbesserungen der Verkehrslage die durch einen kostenlosen ÖPNV herbeigeführt werden würden.

Die folgenden Vorteilen hat wieder das Beispiel Hasselt, wo es bereits einen kostenlosen ÖPNV gibt, aufgezeigt. Dort hat der Einzelhandel sehr profitiert. Das lag daran dass durch die vermehrte Nutzung des ÖPNV mehr Menschen die Innenstadt besuchten, was wiederum die Umsätze des Einzelhandels steigerte. Der letzte aus finanzieller und ökologischer Sicht angenehme Vorteil war, dass viel weniger Straßen ausgebaut und saniert werden musste wodurch Geld gespart wird und zudem weniger Parkfläche benötigt wurden.

Soviel zu den Beweggründen die mich zu einem Anhänger dieser Idee machen. Selbstverständlich möchte ich nicht kostenlos Autos an Jedermann verteilen. Dies würde vielen oben von mir genannten Vorteilen wiedersprechen. Und es würde eine Prüfung der Finanzierbarkeit auch niemals überstehen.

Damit wären wir bei der berechtigten Frage nach der Finanzierbarkeit der kostenlosen ÖPNV angekommen.

Die Betriebskosten der Verkehrsmittel im HVV werden schon heute zu etwa einem Drittel aus öffentlichen Zuschüssen bezahlt. Die übrigen zwei Drittel die zur Zeit durch Fahrkartenverkäufe eingenommen werden und anders aufgebracht werden müssten, machen ungefähr 600 Millionen Euro aus.

Durch Einnahmen aus Parkgebühren, eine Abgabe auf Hotelübernachtungen und arbeitsplatzgebundene Abgaben die auch Menschen die nicht in Hamburg wohnen aber hier am Verkehr teilnehmen einbeziehen, wird zu einer ausgewogenen Finanzierung beitragen. Auch die Prüfung der Öffnung der Gewerbesteuer hin zu den freien Berufen würde für Hamburg ein enormes Einkommenspotenzial bieten und die freien Berufe kaum belasten, da sie die Gewerbesteuer mit der Einkommenssteuer verrechnen könnten. Des Weiteren gibt es großen Spielraum bei der Kürzung unnötiger Steuerprivilegien. Für Details verweise ich an dieser Stelle verweise ich auf Ralf Hauke der ebenfalls für die Piratenpartei Hamburg kandidiert und sich in seiner beruflichen Funkiton als Steuerberater auf diesem Gebiet sehr gut auskennt.

Ebenfalls bin ich guter Hoffnung dass durch die Schaffung kompromissloser Transparenz innerhalb des Staatswesens, eine unserer Kernforderungen, die frühzeitige Erkennung von Fehlplanungen und Millionengräber enorm erleichtert wird. Wenn ähnliche Desaster wie man sie bei dem Bau der Elbphilharmonie oder der HSH-Nordbank erleben durfte hierdurch vermieden werden, ist bereits ein wichtiger Schritt getan.

Ich bin davon überzeugt dass dieses Projekt eine große Chance für die Stadt Hamburg wäre. Es könnte Menschen unabhängig von ihrem Einkommen Zugang zu Mobilität verleihen, die Verkehrsbelastung senken, die Umwelt schonen, die Stadt für Touristen attraktiver gestalten und damit seien nur einige Beispiele genannt.

Ich hoffe bei ihnen Neugier für dieses Projekt geweckt zu haben und verbleibe mit den besten Wünschen,

Paul Meyer-Dunker

Links:

(1) http://de.wikipedia.org/wiki/Personennahverkehr_in_Hasselt

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