Wir haben nur schlicht andere Präferenzen und Schwerpunkte als die Konsumenten von Cannabis und ihre Interessenvertreter, die selbstredend die strafrechtlichen Folgen gerne streichen würden.
Frage von Bernd B. • 16.08.2021
Antwort von Patricia Lips CDU • 20.08.2021
Frage von Andreas R. • 16.08.2021
Antwort von Patricia Lips CDU • 20.08.2021
Wir haben mit dem Lobbyregistergesetz kürzlich eine Neuregelung zur Registrierung von Lobbyisten erreicht
Frage von Dr.Dietrich S. • 15.08.2021
Antwort von Patricia Lips CDU • 20.08.2021
Für mich sollte es dabei bleiben, die geschäftsmäßige (!) Beihilfe zur Selbsttötung grundsätzlich unter Strafe zu belassen
Frage von Andreas K. • 11.08.2021
Antwort von Patricia Lips CDU • 19.08.2021
Die Förderung jüdischen Lebens und der Schutz der hier lebenden jüdischen Bürgerinnen und Bürger sind für mich eine zentrale politische Aufgabe und gehören quasi zur DNA unseres Staates.
Frage von David B. • 29.07.2021
Antwort von Patricia Lips CDU • 10.08.2021
Eine einheitliche Vorgehensweise wäre zu begrüßen.
Frage von Peter J. • 02.02.2021
Antwort von Patricia Lips CDU • 25.06.2021
(...) Aus diesem Grund unterliegen Leerverkäufe in der gesamten EU strengen Regeln (...)