Jahrgang
1963
Wohnort
Rödermark
Berufliche Qualifikation
Handelsfachwirtin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 187: Odenwald

Wahlkreisergebnis: 40,4 %

Liste
Landesliste Hessen, Platz 11
Parlament
Bundestag 2009-2013

Über Patricia Lips

Geboren am 21. Dezember 1963 in Mailand; römisch-katholisch; ledig.

Abitur in Darmstadt. Ausbildung zur Groß- und Außenhandelskauffrau, Weiterbildung zur Handelsfachwirtin; 1984 bis 2000 in einem Großhandelskonzern, 2000 bis 2002 Geschäftsleitung in einem mittelständischen Unternehmen; Vorstandsmitglied im Wirtschaftsrat der Sektion Offenbach-Dieburg.

1993 Eintritt in die CDU, 2001 bis 2005 stellvertretende Vorsitzende, seit 2005 arteivorsitzende der CDU in Rödermark; seit 1993 Stadtverordnete in Rödermark; 1997 bis 2001 CDU-Fraktionsvorsitzende; 2001 bis 2003 Stadtverordnetenvorsteherin; Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU Offenbach-Land seit 2003.

Mitglied des Bundestages seit 2002.

Ordentliches Mitglied; Finanzausschuss; Stellvertretendes Mitglied; Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Veröffentlichungspflichtige Angaben; Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts; Stadt Rödermark, Rödermark; Mitglied der Stadtverordnetenversammlung; Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen; Heimat- und Geschichtsverein Rödermark e.V., Rödermark, Vorsitzende.

Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 10Sep2013

Sehr geehrter Frau Lips,

Welche Maßnahmen würde Ihre Partei umsetzen, um zu verhindern dass Banken, insbesondere deren Investmentgeschäft,...

Von: Tnoevry Mnpuznaa

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) vielen Dank für Ihre Fragen zur Regulierung von Banken, die ich Ihnen gerne beantworten möchte. (...)

Sehr geehrte Frau Lips,

seit acht Jahren ist die auch von Deutschland unterschriebene UN Konvention gegen Korruption in Kraft. Vor sieben...

Von: Zvpunry Onwbeng

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) danke für Ihre ergänzende Frage zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung. (...)

Sehr geehrte Frau Lips,

die Regierungskoalition hat heute mit ihrer Mehrheit verhindert, dass die UN Konvention gegen Korruption auch in...

Von: Zvpunry Onwbeng

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) Die Union setzt sich selbstverständlich im Sinne dieses Übereinkommens nachdrücklich dafür ein, Korruption im privatwirtschaftlichen wie auch im öffentlichen Bereich zu verhindern und zu bekämpfen. Eine Umsetzung der UN-Konvention in deutsches Recht und damit eine Erweiterung der Strafbarkeit ist aber rechtlich außerordentlich komplex. (...)

Sehr geehrte Frau Lips,

mit großem Interesse habe ich den Breitbandausbau im Süden ihres Wahlkreises (Odenwaldkreis) verfolgt, der bereits...

Von: Znk Wnrtre

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) Ferner kann die Bundesnetzagentur nach § 41 a Satz 2 TKG in einer technischen Richtlinie Einzelheiten über die Mindestanforderungen an die Dienstqualität durch Verfügung festlegen. Im Falle der Pläne zur Deckelung von Datenvolumen der Telekom haben die Regulierungsbehörden bereits Schritte eingeleitet. Das Thema wird uns weiter beschäftigen. (...)

Sehr geehrte Frau Lips,

am 28.02.2013 wurden über die Anträge von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag "Keine Privatisierung...

Von: Zrynavr Tbexn

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) Die Pläne der Europäischen Kommission sehen aber ausdrücklich keinen Zwang zur Privatisierung vor, wie dies fälschlicherweise in den Medien oft behauptet wird. Die Anträge der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke mit den vollständigen Titeln „Keine Privatisierung der Wasserversorgung durch die Hintertür“ und „Wasser ist Menschenrecht- Privatisierung verhindern“ richteten sich somit gegen eine Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung, die de facto weder stattfindet noch durch die EU beabsichtigt ist. Die vorgeschlagene europaweite Ausschreibungsverpflichtung der Europäischen Union kann aber zu einer erheblichen Einschränkung der Handlungsspielräume der kommunalen Selbstverwaltung und zu einer Liberalisierung insbesondere der Wasserversorgung in Deutschland führen. (...)

# Soziales 16Feb2013

Ich hätte mal gerne gewusst wie Sie zu dem Kifög Gesetzesentwurf für 2014 stehen. Ich höre die ganze Zeit wie schlecht es sein soll, arbeite...

Von: Fnaql Abqrf

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) zunächst einmal bitte ich die verspätete Antwort zu entschuldigen, jedoch bedurfte die Antwort auf Ihre Anfrage, welche sich auf ein Landesgesetz bezieht, weiterer Recherche. Das Kinderförderungsgesetz des Bundes, welches bereits seit dem 16. Dezember 2008 in Kraft ist, ist ein zentraler Baustein beim Ausbau der Kindertagesbetreuung in Deutschland. (...)

# Finanzen 2Feb2013

Sehr geehrte Frau Patricia Lips

Laut Presse soll das Gesetz für Lebensversicherungen dahingehend geändert werden, dass die Versicherten...

Von: Rqtne Ureeznaa

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) Lassen Sie mich zum Hintergrund der ursprünglichen gesetzlichen Regelung zu den sog. Bewertungsreserven kurz Folgendes erläutern: Den Versicherungsnehmern stehen die garantierten Leistungen, die Über­schussbeteiligung und die sog. Bewertungsreserven zu. (...)

# Finanzen 30Dez2012

Was spricht argumentativ gegen die Veroeffentlichung von Nebeneinkuenften der MdB´s auf Heller und Cent ?

Von: Oregubyq Evfg Qe.

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) natürlich ist es jedem Abgeordneten unbenommen, seine individuellen Zahlen zu veröffentlichen, und sehr viele tun dies auch über Parteigrenzen hinweg. Das berechtigte Interesse der Öffentlichkeit und der Wähler an Transparenz und an der Offenlegung der Einkünfte der Abgeordneten unterstütze ich selbstverständlich, allerdings muss es sorgsam auch mit schutzwürdigen Interessen der Abgeordneten und dem Schutz ihrer Privatsphäre abgewogen werden. (...)

# Internationales 28Juli2012

Sehr geehrte Frau Lips,
Nach dem ich im Internet auf die Sendung "Fakt" vom 26.06. 2012 (21:45) der ARD gestoßen bin,stellt sich für mich...

Von: Uryzhg Thfgni Fnpure

Antwort von Patricia Lips
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 12Juli2012

Sehr geehrte Frau Lips,

mehr als 100 Milliarden Euro Schwarzgeld deutscher Staatsbürger/innen liegen auf Schweizer Konten. Jetzt will die...

Von: Jreare Xyvatre

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) Die Schweiz ist kein Mitgliedsland der EU und damit völlig souverän in ihren Entscheidungen über Steuerabkommen, insoweit es einen automatischen Informationsaustausch der EU unter nationalen Steuerbehörden betrifft. In der Vergangenheit war das Land nicht bereit, unter Wahrung des Bankgeheimnisses deutsche Steuersünder zu benennen oder mit deutschen Behörden voll umfänglich zusammen zu arbeiten. (...)

# Finanzen 6Juli2012

Sehr geehrte Frau Lips,

Sie haben mir vor zwei Jahren auf meine Schreiben geantwortet, dass die Finanzen der BRD und die Europas in...

Von: Jnygre Fpuäsre

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) zu 1) Wir haben in Deutschland die Schuldenbremse eingeführt, die inzwischen europaweit zum Vorbild für die Haushaltskonsolidierung geworden ist. Zur weiteren Information kann ich hier auf das vom Bundesfinanzministerium veröffentlichte Kompendium zur Schuldenbremse verweisen, das Sie auf der Homepage des BMF unter der Rubrik Themen/öffentliche Finanzen/Schuldenbremse finden. (...)

# Soziales 6Juni2012

Sehr geehrte Frau Lips,

mich interessiert ihr Stellung zur Frage des Betreuungsgeldes. Werden Sie für das vom Koalitionsausschuss geplante...

Von: Crgre Xvruy

Antwort von Patricia Lips
CDU

(...) Die Einführung eines Betreuungsgeldes -- in welcher Form auch immer -- steht grundsätzlich in einer hohen Kontinuität: Zuerst wurde es im September 2008 noch von der Großen Koalition im Gesetz zum Ausbau der Betreuung für unter 3-Jährige Kinder (sog. U3-Betreuung) ab 2013 beschlossen, - es ist also bereits gesetzlich festgelegt -, danach wurde es im Koalitionsvertrag dieser Regierung in 2009 und nachfolgend in Vereinbarungen der Koalitionsrunde wiederholt bekräftigt. (...)

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Betreuungsgeld verhindern (Änderungsantrag)

26.06.2013
Dagegen gestimmt

EU-Operation Atalanta

16.05.2013
Dafür gestimmt

Verbot der NPD

23.04.2013
Dagegen gestimmt

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