Omid Nouripour
DIE GRÜNEN
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Frage von Avpbyrggr Qrvfgre an Omid Nouripour bezüglich Verbraucherschutz

# Verbraucherschutz 31. Mai. 2017 - 08:04

Sehr geehrter Herr Nouripour,

Ich wende mich heute wegen eines Verbraucherschutzthemas an Sie. Wenn Sie schon einmal umgezogen sind, kennen Sie das Problem wahrscheinlich, es geht um die letzte Meile der Telekom. Egal bei welchem Anbieter man Internet bestellt, man ist auf den Telekomtechniker angewiesen, der den Anschluss freischaltet. Die Telekom lässt häufig grundlos Termine platzen, auch bei eigenen Kunden und anscheinend besonders oft in Ballungsräumen. Als Verbraucher ist man dann rechtlos. Alle Anbieter sind davon betroffen, sie verweisen auf die Telekom und die wiederum auf die Anbieter. Die Bundesnetzagentur sammelt Beschwerden, wird aber nicht tätig.
Wie ist Ihre Haltung dazu?
Setzen Sie sich dafür ein, diesem Machtmissbrauch der Telekom ein Ende zu setzen und Verbraucherrechte zu stärken? Wieso lässt das Kartellamt so ein Monopol überhaupt zu?
Man könnte die Telekom zu Strafzahlungen verpflichten, wenn sie Termine platzen lässt oder direkt die letzte Meile Regelung ändern.
Haben die Grünen dazu eine Position?
Für eine Antwort bedanke ich mich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Nicolette Deister

Von: Avpbyrggr Qrvfgre

Antwort von Omid Nouripour (GRÜNE) 06. Juni. 2017 - 15:41

Sehr geehrte Frau Deister,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihnen leider wenig Hoffnung machen, dass sich die Zustände mit der großen Koalition verbessern werden. Die GroKo hat sich in den letzten vier Jahren an die Telekom gebunden und scheut den Wettbewerb. Ein Beispiel aus dem Bereich Breitbandausbau: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2016/april/bun...

Wir wollen Monopolstrukturen, dort wo sie Verbrauchern schaden, verhindern und bekämpfen. (Tele-)Kommunikation gehört zur Daseinsvorsorge.

Vielen Dank und viele Grüße
Ihr
Omid Nouripour