Fragen und Antworten

Portrait von Oliver Strank
Antwort von Oliver Strank
SPD
• 22.09.2017

Ich selbst bin in der momentanen Situation gegen eine generelle gesetzlich verankerte Impfpflicht. Wichtiger ist aus meiner Sicht eine bessere Aufklärung, insbesondere über Ansteckungsrisiken. (...)

E-Mail-Adresse

Über Oliver Strank

Ausgeübte Tätigkeit
Rechtsanwalt
Berufliche Qualifikation
Jurist
Geburtsjahr
1979

Oliver Strank schreibt über sich selbst:

Portrait von Oliver Strank

Mein Name ist Oliver Strank und ich biete mich an Sie im Bundestag zu vertreten.
Ich bin 38 Jahre alt, fünffacher Onkel, Fußballer, TTIP-Kritiker, doppelter Staatsbürger, Rechtsanwalt und Ortsvorsteher für die Innenstadt von Frankfurt/M.
Ich bin am 29. Mai 1979 in Frankfurt am Main geboren und dort aufgewachsen; als zweites von vier Geschwistern. Meine Mutter stammte aus London, mein Vater aus einem kleinen Dorf in Ostpreußen, dem heutigen Polen. Mein Vater hat als Kind im Zweiten Weltkrieg beide Eltern verloren. Das hat mich geprägt. „Nie wieder Krieg“! – war bei uns zuhause ein Leitspruch und er begleitet mich bis heute.
Als Kind von Zuwanderern weiß ich, welche Kämpfe Migranten ausfechten müssen, um in Deutschland richtig anzukommen und ihren Kindern eine gute Zukunft zu ermöglichen. Wie wichtig es ist, dass Politik die richtigen Rahmenbedingungen schafft, damit Zuwanderung eine Erfolgsgeschichte für alle Zuwanderer werden kann. Wir müssen noch viel mehr dafür tun, dass Zuwanderung und ein friedliches Zusammenleben gelingen kann! Wir wissen, dass Zuwanderung eine Herausforderung und eine Chance ist, für beide Seiten; eine Chance, die wir beim Schopf packen müssen. Ich weiß das, weil ich es zuhause täglich erlebt habe – an meinen Eltern, an mir selbst. Ich weiß das, weil ich mehrere Jahre in einem sozialen Brennpunkt in Eckenheim eine Jugendmannschaft trainiert habe. Und ich weiß dass, weil ich in einem Randbezirk von Hamburg eine Schulklasse unterrichtet habe, wo nachts nicht selten die Autos brennen.
Ich hatte als Kind zwei große Leidenschaften: Den Fußball und das Cello. Ich war immer ein begeisterter Fußballer, immer mit einem Ball am Fuß unterwegs, in mehreren Vereinen, vor allem bei Viktoria Preußen in Eckenheim. Ich spiele auch heute noch gerne Fußball, und zwar in der Mannschaft der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main. Ich bin ein großer Eintracht-Fan, auch wenn das oft mit Schmerzen verbunden ist. Es ist ein bisschen wie in der Politik…
Wenn ich nicht gerade auf dem Fußballplatz war, saß ich oft am Cello. Ich hatte Glück, dass meine Mutter sich dafür eingesetzt hat, dass wir ein Instrument lernen. Das war nicht selbstverständlich. Meine Eltern kamen aus sehr einfachen Verhältnissen. Mein englischer Großvater war ein Bauarbeiter, ein echter „working class hero“, den ich sehr verehrt habe. An klassische Musikinstrumente war damals nicht zu denken. Ich bin deshalb meinen Eltern ganz besonders dankbar, weil ich weiß, dass sie sich unsere Bildung vom Mund abgespart haben. Das Cello ist seither eine Leidenschaft von mir geblieben, auch wenn ich sie leider in den letzten Jahren viel zu selten ausleben konnte. Bis zur Bundestagswahl werde ich allerdings bei einigen öffentlichen Gelegenheiten versuchen, diese Leidenschaft mit Bürgerinnen und Bürgern zu teilen.
Ich bin in eher kleinen Verhältnissen aufgewachsen, aber mit einem großen Versprechen; mit dem Aufstiegsversprechen: mit dem festen Glauben daran, dass durch Bildung jeder alles werden kann. Und die eigene Zukunft eben nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Leider gilt dieses Versprechen mittlerweile kaum noch. Der Traum, den so viele Generationen vor uns geträumt, erkämpft und gelebt haben – der Traum vom sozialen Aufstieg – er droht zu zerplatzen wie eine Seifenblase… Das beweisen sämtliche Statistiken. Deshalb will ich im Bundestag – soweit Bildungsfragen im Bund entschieden werden – daran mitarbeiten, das Aufstiegsversprechen für alle Menschen in Deutschland zu erneuern! Bildung und Aufstieg für alle möglich machen!
In der Schule war ich zunächst politisch aktiv gegen die Atomtest-Versuche Frankreichs auf dem Mururoa-Atoll. „Fuck chirac!“ hieß damals das Motto – und es landete sogar als Song in den Hitparaden. Ich habe mich dann gegen ein Musikstudium und bewusst für das Jurastudium entschieden, auch wenn ich das in manchen düsteren und schlecht beleuchteten Stunden in der Bibliothek bereut habe. Aber ich wusste, dass einem mit „Jura als Instrument“ viele Möglichkeiten offenstehen. Ohne BafÖG, Stipendien und viele Nebenjobs hätte ich aber nicht studieren können. Zuerst in Frankfurt, dann in Hamburg und später in Oxford als Doktorand.
In meiner Doktorarbeit geht es um das Gemeinwohl und um internationale Solidarität. Und wie man den Klimawandel mit dem Internationalen Recht bekämpfen kann. Doktorarbeiten von Bundespolitikern sind in den letzten Jahren ja leider vor allem als Plagiate bei Vroniplag oder Guttenplag berühmt geworden. Ich habe meine Doktorarbeit selbst geschrieben, mit allen Fußnoten – und vor allem habe ich sie zu Ende geschrieben.
Ich wollte aber nicht im Elfenbeinturm landen, sondern lieber selbst Politik machen: Nicht auf der Zuschauertribüne, lieber mitten drin im Geschehen. Auch dort, wo es laut ist, gelegentlich sogar stinkt. Ich hatte bereits einige Jahre die Idee, in der SPD politisch aktiv zu werden. Eingetreten bin ich allerdings erst im Jahr 2008, im Alter von fast 30 Jahren. Ein Schlüsselerlebnis war für mich der Auftritt des damaligen US-Präsidenten Barack Obama vor der Friedenssäule in Berlin am 24. Juni 2008, der mich fasziniert hat: als Mensch, aber auch mit seinem starken Plädoyer für eine internationale Zusammenarbeit bei der Lösung von globalen Herausforderungen, dem Thema meiner Dissertation, an der ich damals noch schrieb. Ich war so beeindruckt, dass ich beschloss, nach meiner Rückkehr aus Oxford in meiner Heimat Frankfurt getreu dem Motto „global denken, lokal handeln“ hier vor Ort endlich selbst aktiv zu werden und in die SPD einzutreten, als sie damals in Hessen auf einem Tiefpunkt angelangt war.
2011 war ich als Vertreter meines Ortsvereins Frankfurt-Innenstadt beim Ausschlussverfahren von Thilo Sarrazin in Berlin dabei und bin in den Vorstand der Frankfurter SPD gewählt worden, dem ich seit 2017 wieder angehöre. Ich habe dann am Oberlandesgericht Frankfurt am Main mein Referendariat absolviert und im Rahmen meines Referendariats im Jahr 2012 bei der UN in New York als sogenannter Assistenten-Diplomat gearbeitet. Seit 2014 arbeite ich in Frankfurt/M. als Rechtsanwalt, zunächst für Wirtschaftsrecht, mittlerweile auch für öffentliches Recht.
Von 2011 bis 2016 war ich Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsbeirat 1. Nach der Kommunalwahl wurde ich im Mai 2016 zum Ortsvorsteher gewählt, der zuständig ist für die Bezirke Altstadt, Innenstadt, Bahnhof, Gutleut, Gallus und Europaviertel ist. Ich habe in den letzten Jahren Debatten über TTIP geführt und mich um Toiletten am Mainufer gekümmert. Beides ist wichtig in der Politik! Vor Ort habe ich mich für bessere Schulen und öffentliche Toiletten, offenes und freies WLAN, schönere Spielplätze, eine sichere Nachbarschaft und den sozialen Zusammenhalt eingesetzt. Wir haben durchgesetzt, dass alle Ortsbeiräte in Frankfurt ihr Budget nicht nur für reine Verschönerungsmaßnahmen, sondern auch für soziale und kulturelle Zwecke einsetzen dürfen. Für den Zusammenhalt. Und wir haben durchgesetzt, dass das Gallus endlich nach fast 30 Jahren eine Gymnasiale Oberstufe bekommt, damit die Kinder dort eine Perspektive haben. Dabei habe ich eine grundlegende Wahrheit gelernt: dass in der Politik oft der Wandel nicht von oben kommt, sondern von unten. Aber manche Dinge kann man eben nur auf den höheren Ebenen der Politik ändern. Deshalb will ich für Sie in den Bundestag und werbe um Ihre Stimme.

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Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: SPD
Wahlkreis
Frankfurt am Main I
Wahlkreisergebnis
27,10 %
Wahlliste
Landesliste Hessen
Listenposition
25

Politische Ziele

1. Zukunft sicher gestalten: In einem friedlichen und stärkeren Europa leben.

Ich mache Politik am Puls der Zeit und packe mit Ihnen gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft an: Das einmalige Friedensprojekt Europa erneuern, damit es in Zukunft sozialer und demokratischer ist. Frankfurt so gestalten, dass es eine Stadt für alle ist und jeder Mensch hier einen sicheren Platz zum Leben hat. Das Aufstiegsversprechen einlösen, damit jeder Mensch durch gute Bildung alles werden kann und die Chance auf ein besseres Leben bekommt. Frauen in jeder Hinsicht gleichstellen, sodass sie endlich die gleichen Chancen, die gleichen Löhne und die gleiche Sicherung im Alter erhalten. Durch eine bessere Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive und ein Einwanderungsgesetz endlich Einwanderung in unser Land als Chance nutzen und gestalten. Schluss machen mit der „schwarzen Null“ und endlich investieren in gebührenfreie und bessere Bildung, Infrastruktur, ein schnelleres Internet und kostenlose Kitas. Einkommen und Vermögen mit Augenmaß gerechter gestalten, denn Gerechtigkeit macht unser Land in jeder Hinsicht reicher. Und unsere offene Gesellschaft bewahren durch eine starke Demokratie, die Zusammenhalt und Solidarität fördert, Regeln durchsetzt und dadurch Sicherheit für den einzelnen Menschen bietet. Wir müssen endlich das Subsidiaritätsprinzip beherzigen, damit Europa ein Projekt aller Bürger wird: Nur wirklich grenzüberschreitende Sachverhalte gehören auf die europäische Ebene. Wo es im Kern um nationale und regionale Themen geht, soll in den Mitgliedsstaaten entschieden werden.

2. Ich setze mich in Berlin für mehr bezahlbare Wohnungen ein.

Die eigenen vier Wände sind entscheidend für ein gutes Leben. In Metropolen wie Frankfurt für alle Menschen bezahlbares Wohnen zu ermöglichen, ist mittlerweile zur neuen sozialen Frage geworden. Ich bin Mitglied im Mieterbund Hoechster Wohnen. Bei der Beratung von Mietern sehe ich daher, wie die Mieten seit Jahren kontinuierlich steigen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Wohnen bezahlbar bleibt, gerade auch mit mittleren und niedrigem Einkommen. Wenn Menschen mehr als ein Drittel ihres Netto-Einkommens für Wohnen ausgeben müssen, dann ist das zu viel.

Ich werde mich im Bundestag dafür einsetzen, dass die Mietpreisbremse verbessert, die zulässige Mieterhöhung nach einer Modernisierung begrenzt, das soziale Mietrecht gestärkt und die Höhe des Wohngeldes regelmäßig angepasst wird, um zu verhindern, dass Menschen aus ihrem vertrauten Stadtteil verdrängt werden. Gemeinsam mit dem SPD-geführten Planungsdezernat in Frankfurt werde ich mich außerdem weiterhin dafür einsetzen, dass vor Ort mehr bezahlbare Wohnungen gebaut werden.

3. Ich bin Ihr Anwalt für einen stärkeren Umwelt- und Verbraucherschutz.

Für viele Menschen auf unserem Planeten hängen ihre Chancen auf ein Leben in Wohlstand und Frieden vom erfolgreichen Schutz unseres Weltklimas ab. Auch Deutschland bleibt vom Klimawandel nicht verschont. Klimaschutzpolitik ist immer auch Friedenspolitik und Ausdruck internationaler Solidarität. Für mich ist der Kampf gegen den Klimawandel ein persönliches Herzensanliegen. Ich habe eine umfangreiche Doktorarbeit über die Frage geschrieben, wie sich der Klimawandel am besten und nachhaltigsten mit dem internationalen Recht bekämpfen lässt. Dies wird nur gelingen, wenn wir die Energiewende vollenden, indem wir in Deutschland bis 2050 vollständig von fossilen auf erneuerbare Energieträger umsteigen und die Energieeffizienz massiv ausbauen. In dieser Aufgabe steckt zugleich eine gewaltige Chance für den Arbeitsmarkt. Diese Energiewende muss umweltfreundlich und bezahlbar sein und eine zuverlässige Energieversorgung sichern. Dafür setze ich mich ein.

Ich will außerdem ihr Anwalt für einen starken Verbraucherschutz sein. Wir benötigen im Verbraucherschutz gute Gesetze und müssen sie wirksam durchsetzen, damit Recht bekommt, wer Recht hat. Deshalb setze ich mich dafür ein, das Instrument der Musterfeststellungsklage einzuführen. Damit können qualifizierte Verbände rechtliche Streitigkeiten, die viele Verbraucherinnen und Verbraucher betreffen, mit nur einer Klage vor Gericht klären lassen. Ich habe bereits früh das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) öffentlich kritisiert, neben seiner Gefährdung unserer Demokratie vor allem wegen der mit ihm einhergehenden Gefahren für die Lebensmittelsicherheit. Dafür stehe ich nach wie vor ein. Außerdem setze ich mich für mehr Datensicherheit, für stärkere Auskunftsrechte von Bankkunden, für einen stärkeren Verbraucherschutz bei der Nutzung von Smartphone-Apps und gegenüber Vermittlungsplattformen (Sharing Economy), gegen den Missbrauch von Nutzerdaten und eine Bändigung des digitalen Kapitalismus ein.

4. Ich kämpfe für sichere Arbeit und gute Löhne – auch im Zeitalter der Digitalisierung.

Ich will eine starke Wirtschaft und Unternehmen, die gute und sichere Arbeitsplätze schafft. Das setzt voraus, dass die Rahmenbedingungen so geändert werden, dass die Menschen mit mehr Zuversicht in die Zukunft blicken können. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass die sachgrundlose Befristung endlich abgeschafft wird, um vor allem jungen Menschen Perspektiven und mehr Planbarkeit für ihr berufliches und privates Leben zu ermöglichen. Außerdem müssen die Sachgründe für Befristungen von Arbeitsverträgen stark eingeschränkt und die Möglichkeiten von Kettenbefristungen weiter begrenzt werden. Um Frauen gleiche Chancen und einen gleichen Lohn zu ermöglichen, werde ich mich dafür einsetzen, dass sie das Recht bekommen, nach einer Phase der freiwilligen Teilzeitarbeit wieder auf die frühere Arbeitszeit zurückzukehren. Wir müssen Frauen aus der „Teilzeitfalle“ befreien, um ihnen die Möglichkeit zu geben, ihre Karriere und ihr Berufsleben selbst in der Hand zu halten und sich durch eine lückenlose Erwerbsbiographie eine sichere Rente zu erarbeiten und unabhängig zu bleiben.

Die voranschreitende Digitalisierung verändert bereits jetzt die Arbeitswelt grundlegend, birgt Risiken, eröffnet aber auch Chancen. Wir müssen diese Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten bevor sie uns gestaltet. Damit es in der Arbeitswelt von morgen sichere Arbeit und gute Löhne gibt, ist eine digitale Weiterbildung von elementarer Bedeutung. Wir brauchen daher eine Weiterbildungsoffensive. Die Kosten dafür sollen fair zwischen Betrieb, Gesellschaft und dem oder der Einzelnen aufgeteilt werden. Alle Beschäftigten sollen die gleichen Chancen auf Fort- und Weiterbildung erhalten: Frauen und Männer, Jüngere und Ältere, Teilzeitbeschäftigte und Vollzeitbeschäftigte mit oder ohne familiäre Verpflichtungen. Nur so können wir gute Arbeit und sichere Löhne auch in Zukunft ermöglichen.