Frage an Oliver Kaczmarek von Matthias M.
Sehr geehrter Herr Kaczmarek,
wie fühlen Sie sich? Haben Sie nur ihrem Gewissen verantwortlich für das PKW-Maut-Gesetz gestimmt?
Wenn ja, was waren Ihre Beweggründe?
Ich frage nicht, um Sie zu kritisieren, sondern um einen Einblick in die Funktion unserer parlamentarischen Demokratie gewinnen möchte. Deshalb wäre ich wirklich interessiert an einer aussagekräftigen Antwort
Gruß,
M.Michel
Sehr geehrter Herr Michel,
die PKW-Maut ist nach meinem Wertekanon keine Gewissensfrage. Ich will Mehrheiten - die Wesen der Demokratie sind - für meine Vorhaben. Dazu gehört, dass Koalitionspartner Interessen zum Ausgleich bringen und Kompromisse eingehen müssen. Für die Durchsetzung des Mindestlohns zum Beispiel, der das Leben vieler Menschen verbessert, mussten wir dem Koalitionspartner in anderen Bereichen entgegen kommen. Daher die Zustimmung zur Maut; den Preis bin ich bereit zu zahlen.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Kaczmarek
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