Frage an Olav Gutting von Olaf J.

Sehr geehrter Herr Jung,

für Ihre Anfrage vom 23. dieses Monats hinsichtlich meiner Aktivitäten im Wahlkreis, die Sie über das Portal „Abgeordnetenwatch“ an mich gerichtet haben, danke ich Ihnen. Ich darf Ihnen darauf wie folgt antworten:

Da ich Ihnen nur drei „Projekte“ nennen soll, muss ich mich hier auf eine willkürliche Auswahl beschränken. Ich darf Ihnen also beispielhaft nennen:

1. Meine Arbeit im Deutschen Bundestag hat u.a. dazu beigetragen, Haushaltsmittel aus dem Lärmsanierungsprogramm des Bundes für den Bau von Lärmschutzmaßnahmen an Strecken der Deutschen Bundesbahn für entsprechende Maßnahmen im Wahlkreis zu aquirieren. So z.B. geschehen in Schwetzingen, Oftersheim, Waghäusel, Untergrombach, Philippsburg und weiteren DB-Streckenabschnitten. Die Maßnahmen haben für die Anwohner zu einer deutlichen Verbesserung ihrer Wohnsituation und für ein Mehr an Lebensqualität geführt.

2. In meiner Eigenschaft als ordentliches Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages habe ich erfolgreich an den Bestrebungen mitgewirkt, einen Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen und zu verabschieden, der zur Senkung der Lohnnebenkosten geführt hat (Beispiel: Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 2,8 Prozent), dies entspricht einem Volumen von über 30 Milliarden Euro, um den Arbeitnehmer und Arbeitgeber entlastet wurden.

3. Die Gesetzgebung für das Konjunkturpaket II habe ich mit meinen Kollegen in Baden-Württemberg so beeinflusst, dass den Kommunen in meinem Wahlkreis erhebliche Bundesmittel zugeflossen sind.

Stellvertretend für andere Kommunen darf ich hier die Stadt Hockenheim nennen. Hockenheim hat einen Betrag von ca. 1,1 Millionen Euro über das Konjunkturpaket II erhalten. Überwiegend werden die Mittel für die Modernisierung der Bildungsinfrastruktur (z.B. Schulen, Kindergärten) verwandt.

Zur Wahlkreisarbeit gehört aber auch die allgemeine Kontaktpflege: In der sitzungsfreien Zeit lege ich großen Wert darauf, in meinem Wahlkreis präsent zu sein und den Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern zu pflegen. Ich besuche vor Ort die Veranstaltungen vieler Vereine, Gruppen und Institutionen, mache Firmenbesuche, diskutiere mit Schülern und Auszubildenden und halte Kontakt zu den heimischen Sozial- und Wirtschaftsverbänden.

Nur im persönlichen Gespräch erfahre ich, was die Menschen in meinem Wahlkreis bewegt und was ich politisch für sie bewirken kann. Mit diesem Wissen kann ich meine Politik gezielter gestalten und versuchen, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu vertreten und ihnen bei Ihren Anliegen zu helfen.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Auskünften ein wenig gedient zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Olav Gutting, MdB